Hochschulpolitik | BSZ

Dein FSR, dein Partyplaner und Studiumsberater!

Redaktion — Wed, 30 Apr 2025 16:57:21 +0000

Wusstest Du, dass es auch an einer Uni Politik gibt? Von der Verwaltung bis zu den Studierenden, überall an Hochschulen gibt es demokratische Strukturen. Für uns als Studierende und Angehörige einer Fachschaft ist dabei eine dieser Institution besonders wichtig: Der Fachschaftsrat (FSR). Fachschaftsräte sind das kleinste Gremium in der Studierendenschaft, auch wenn sie über alle Studiengänge verteilt die meisten Mitglieder:innen hat. Dabei ist ein Rat für eine Fachschaftund deren Studierenden zuständig. Auf einer Fachschafts-Vollversammlung kann von allen Mitgliedern der Fachschaft, also Studis des Fachs, gewählt werden, wer in den FSR kommt. Vollversammlungen sind für die Studis einer Fachrichtung die wichtigste Versammlung zum demokratischen Mitbestimmen.

Aber was macht der Fachschaftsrat? Erst einmal sind sie die Repräsentation der Fachschaft in Hochschulpolitischen Angelegenheiten. Wenn zum Beispiel die Mitarbeiter:innen und Dozent:innen Deines Institutes, also deines Studienfaches, eine Institutsversammlung haben, sind dort auch Leute Deines Fachschaftsrates dabei und haben das Recht, Anliegen der Studierendenschaft dort mit auf die Tagesordnung zu bringen und sie haben auch Stimmrecht. Auch in andere Gremien kann dein FSR Mitglieder:innen hinschicken, um Angelegenheiten von den Studierenden der Fachrichtung dort zu teilen und zu besprechen. Sie organisieren aber auch Veranstaltungen oder Partys für Dich und alle anderen Studierenden. Vom Filmband, über Grillen oder die Veranstaltungen in der Ersti Woche. Sie bieten hier häufig Führungen über den CampSus, Frühstück zum Kennlernen deiner Kommiliton:innen oder auch Ersti-Beratungsveranstaltungen an. Die meisten Veranstaltungen sind dabei für Dich und andere Studis komplett kostenlos!

Es gibt aber auch noch ein Gremium, wo alle Fachschaftsräte vertreten sind. Die FSVK, oder Fachschaftsvertreter:innen Konferenz, ist ein wöchentlich tagendes Plenum, welches speziell dafür da ist, damit Fachschaften sich austauschen können. Dort kann man Fragen zur FSR-Arbeit stellen oder andere FSRe Fragen, ob sie Events in Kooperation mit einem machen wollen. Dort wird aber auch über die Entscheidungen der Hochschulverwaltung und allen dazugehörigen Gremien beraten.

Das Beste bei diesen Gremien für Erstis ist: bei beiden kann man ohne Weiteres Mitmachen und sich einbringen. auch wenn man nicht Mitglied ist. Die Tagungen sind in der Regel öffentliche Sitzungen. Als Mitglied einer Fachschaft kannst Du selbst als Gast bei einer FSR-Sitzung mit abstimmen. Die einzige Ausnahme sind Angelegenheiten, bei welchen es um Finanzen geht. Du kannst auch zu den Sprechstunden deines FSR gehen, wenn Dir was auf dem Herzen liegt. Bei speziellen oder kleineren Fragen kann dir neben der Studienberatung auch dein FSR helfen

Dein FSR ist also deine Repräsentation, deine Beratungsstelle und auch dein Event Planner, eigentlich ganz cool, oder? Wenn Du also jetzt Interesse an deinem Fachschaftsrat hast, halte in der Ersti Woche nach Leuten Ausschau, die Schilder mit dem Namen deines Studienfaches hochhalten oder geh einfach auf Instagram und suche RUB, FSR und dein Fach. Dort findest Du meistens die Ankündigungen zu Veranstaltungen und alles Weitere. Wir von der :bsz wünschen einen tollen Einstig ins Studium!

:Steven Schöpper

Alles beim Alten?

Redaktion — Sun, 12 Jun 2022 15:33:08 +0000

Mehrere Wochen ist es nun her, dass die Amtsperiode der mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen des Studierendenparlaments Ugur Ince und Nurgül Yildiz durch ein beantragtes Misstrauensvotum und einen dem zuvorkommenden Rücktritt beider beider frühzeitig unterbrochen wurde. Die neuen Sprecher Patrick Walkowiak und Felix Christof Käppel sind im Amt, und ein gewisses Maß an Alltag scheint definitiv in die Arbeit des StuPa zurückgekehrt sein. Manche Fragen sind jedoch weiterhin offen und bis zur nächsten Wahl im Wintersemester wird sich wohl noch einiges bei den Listen tun. Weitere Statements von Listen und eine vorerst abschließende Besprechung der Ereignisse bekommt ihr auf dieser Seite.

Die ersten Wochen nach dem Knall

Auf der ersten regulären Sitzung des StuPa unter den neuen Sprecher wurde klar, dass die Einarbeitung in die Prozesse und Aufgaben, sowie Übergabe des Zugriffs auf zugehörige Accounts nach und nach geschieht, sich jedoch in manchen Aspekten noch in die Länge zieht. So seien die E-Mail-Postfächer und Social Media Accounts übergeben worden, zuvor sei jedoch deren Inhalte gelöscht worden. Dies wurde von Patrick und Felix kritisiert, und sie kündigten an, Möglichkeiten einer Wiederherstellung der Inhalte zu recherchieren. Außerdem seien die vom StuPa gefassten Beschlüsse schon seit längerer Zeit nicht wie vorgesehen in das Beschlussbuch eingetragen worden sein. Auf Nachfrage von Tim Cremer (NaWi) kündigte Felix jedoch an, dass daraus wohl keine Konsequenzen für die ehemaligen Sprecher*innen resultieren werden. Fürs Erste würden diese Versäumnisse jedoch die Einarbeitungsphase der neuen Sprecher verlängern und derzeit sei schwer abzuschätzen, wie lang diese dauern würde.

Auch die Zerwürfnisse innerhalb der Internationale Liste wurden erneut zum Problem. Ein Antrag der Liste zur Umbesetzung ihrer Ausschusssitze warf Fragen zu Regelungen innerhalb der Satzung und Geschäftsordnung des Studierendenparlaments auf, die sich vorerst nicht klären ließen und deshalb vertagt wurden. Bis zur nächsten Sitzung werde ein Änderungsantrag zur Geschäftsordnung ausgearbeitet, kündigte stellvertretender Sprecher Felix Käppel an. Robin Wegener (GRAS) wies in diesem Kontext darauf hin, dass er bereits bei der letzten Überarbeitung der Geschäftsordnung vorschlug, Fraktionen einzuführen. Diese freiwilligen Zusammenschlüsse von Mandatsträger:innen in einem Parlament könnten solche Probleme in Zukunft abfedern. Die Einführung wurde damals abgelehnt. Emre Yavuz (IL) kritisierte außerdem, dass er auf Antrag seiner Liste von seinem Ausschusssitz entfernt wurde, selbige Liste jedoch ihre Sitze in den Ausschüssen nun vakant lassen wolle. Offensichtlich dauert der Prozess innerhalb der Internationalen Liste, sich nach dem kürzlichen Bruch wieder neu zu finden und zu sortieren, weiterhin an.

Wie groß dieser Bruch ist, zeigt auch die Kritik derjenigen Parlamentarier der IL, die hinter dem Misstrauensvotum stehen: „Die beiden StuPa-Sprecher*innen waren ihrer Aufgabe nicht gewachsen und wurden abgewählt, Punkt.“ (Anmerkung der Redaktion: Die Sprecher*innen wurden nicht abgewählt, sondern sind zurückgetreten). Mit der Wahl der neuen Sprecher, und deren Arbeit in den letzten Wochen sei eine direkte Verbesserung eingetreten: „Fast das gesamte Parlament ist mit den beiden neuen Sprechern nun zufrieden, die StuPa Sitzungen laufen seither viel organisierter und auch die Protokolle sind pünktlich da.“ Die Teile der IL, welche kritisiert werden, stehen sähen auch ein, „dass es in manchen Punkten größere Positionsunterschiede gab als ursprünglich vermutet“, wie sie in einem Statement an die :bsz klarmachten. Der Prozess, diese Probleme auch innerhalb der Liste in Angriff zu nehmen, beinhalte auch Umstrukturierungen: „Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, konsequent die Verantwortung für diesen Prozess zu übernehmen, konstruktive Schritte einzuleiten und einigen Schlüsselfunktionen in neue, unvoreingenommen Hände zu übergeben, um gemeinsame Lösungen und Strukturen zu finden, um unsere Positionen zu vereinbaren.“ Dieser Schritt solle auch als Signal verstanden werden, festgefahrene Positionen im Dialog zu lösen. Auch die Liste GeWi, die laut Mitglied Matthias Brüggemann das Misstrauensvotum unterstützt hatte, machte ihren Standpunkt erneut klar: „Der Grund dafür ist, dass wir wiederholt Erfahrungen machen mussten, die einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entgegenstehen.“ Gleichzeitig fand er jedoch auch versöhnlichere Worte und begrüßte die Einsicht bezüglich intern kommunizierter Probleme und erhofft sich für die Zukunft eine weiterhin gute Zusammenarbeit seiner Liste mit der IL, die schon seit vielen Jahren eine freundschaftliche Bindung teilten. Wie auch die Linke Liste schon klarmachte, sieht auch die Liste GRAS ihre Aufgabe weiterhin darin als Opposition dem AStA und den ihn tragenden Listen Druck zu machen, um den Interessen der Studierenden gerecht zu werden, indem sie entsprechende Anträge stellen „und von der AStA-Koalition außer acht gelassene Themen auf die Tagesordnung setzen.“ Zuletzt kritisiere man vor allem die Untätigkeit bezüglich Themen wie Armut unter Studierenden. Man hoffe, dass der Streit sich nicht langfristig negativ auf die Arbeit des StuPa und mahnte an, dass wegen eines internen, eskalierten Konflikts keine wichtigen Themen unter den Tisch fallen dürften.

Was nun?

Das Meiste ist gesagt, die meisten haben sich geäußert. Bis alle Brüche geheilt und alle Probleme gelöst wurden, die durch die Entwicklungen der letzten Wochen zutage getreten sind, wird es noch einige Zeit dauern. Ein Ausblick auf das, womit man in den nächsten Monaten bis zur Wahl rechnen sollte.

1. Der AStA verliert seine bisher sehr bequeme Mehrheit.

Im 54. Studierendenparlament vereinten die beiden Listen NaWi und IL 21 der 35 Sitze im Parlament unter sich. Die für eine Mehrheit nötigen 18 Sitzen haben also bereits diese beiden Listen inne. Ein Bruch innerhalb der Internationalen Liste könnten nun bedeuten, dass die Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament wieder knapper werden. Man erinnere sich auch an das 53. StuPa, in dem durch klare Mehrheitsverhältnisse die nächste Wahl wiederholt aufgeschoben wurde und Lösungsvorschläge der Opposition an den Stimmen der AStA-tragenden Listen scheiterten.

2. Die nächste Wahl könnte spannender werden.

Ob der Bruch im StuPa zu einer höheren Wahlbeteiligung führen wird, ist fraglich. Die Umfrage in unserer letzten Ausgabe machte deutlich, dass viele der vermeintlich durch das Parlament vertretenen Studierenden von der Wahl neuer Sprecher nicht einmal gehört hatten. Doch klar ist, dass sich die Landschaft der zu wählenden Listen bis Dezember verändert haben wird. Statt zwei Listen, die eine Mehrheit der Stimmen erhalten und sich inhaltlich nah genug stehen, um eine Koalition einzugehen, werden Listen mit weniger Sitzen auch wieder an Bedeutung gewinnen und neue Gespräche und Verhandlungen nötig werden.

3. Die neuen Sprecher stehen unter Druck.

So groß die Kritik, so groß auch die Erwartungen. Die neuen Sprecher und die Unterstützer:innen des Misstrauensvotums müssen davon ausgehen, dass ihre Arbeit von der Opposition besonders genau betrachtet wird. Denn wer besonders scharfe Kritik an den Vorgänger:innen übt, muss dieser dann selbst auch gerecht werden. Mit der Zeit wird sich zeigen, wie gut das funktioniert und ob dieser Druck und die Arbeit der neuen Sprecher zu einem glatteren Ablauf im StuPa führt.

4. Die Sache mit der Öffentlichkeitsarbeit

Kernkritik war neben Mängeln in den grundlegenden Aufgaben und Trennung von Auftreten als Sprecher:innen und IL-Parlamentarier:innen auch ein zu starker Fokus auf die Öffentlichkeitsarbeit. Das bereitete auch Sorge, kämpft das StuPa doch nun schon länger mit einer stets präsenten, aber ungern thematisierten Legitimationskrise durch niedrige Wahlbeteiligung. Vielleicht braucht es die starke Öffentlichkeitsarbeit, auch außerhalb des Wahlkampfes. Ansonsten bleibt es im schlimmsten Fall dabei, dass das StuPa sein Ding macht, mit großen Summen hantiert, während die meisten Studierenden sagen: „Je ne sais StuPa!“

:Jan-Krischan Spohr

Stell dir vor, es ist Krise …

Redaktion — Sun, 05 Jun 2022 21:39:52 +0000

… und keiner bekommt es mit? Das Studierendenparlament kämpft schon seit Längerem mit Problemen der Legitimation. Nur ein Bruchteil der Studierenden nimmt an der jährlichen Wahl teil. Nun wurden Konfliktlinien innerhalb des Parlaments klar. Doch kommt so etwas bei den Studierenden überhaupt an?

Bereits auf der Dringlichkeitssitzung, auf der die ehemaligen Sprecher:innen Ugur Ince und Nurgül Yildiz zurücktraten, wurden einige Dinge klar gemacht. Die Öffentlichkeitsarbeit der beiden wurde wiederholt kritisiert und schien eins der zentralen Probleme gewesen zu sein, welches zum Misstrauensvotum geführt hat. So seien die beiden als Personen, und als Mitglieder der Internationalen Liste zu präsent im Online-Auftritt des Studierendenparlaments gewesen, statt in ihrer Rolle als StuPa-Sprecher:innen möglichst neutral aufzutreten, lautete die Kritik. Außerdem hätten andere wichtige Aspekte ihrer Arbeit unter einem als zu stark bewerteten Fokus auf die Öffentlichkeitsarbeit gelitten. Das machte der neue Sprecher Patrick Walkowiak ebenfalls klar, und kündigte an, den Fokus mehr auf die internen Prozesse des StuPa, statt auf die Öffentlichkeitsarbeit zu legen. Eine Präsenz des StuPa in den sozialen Medien werde für ihn kein Schwerpunkt seiner Arbeit als Sprecher sein. Dies begrüßte auch Nick Linsel (Linke Liste) in einem Gespräch mit der :bsz durchaus. „Es sind Ämter, die im Vergleich eine recht hohe Aufwandsentschädigung erhalten“, merkte er jedoch an und machte seine Erwartungen entsprechend klar: „Bei aller berechtigten Kritik an der Form der Öffentlichkeitsarbeit in der letzten Zeit, sollte ein Social Media-Auftritt trotzdem wichtig sein“. Bei der vergangenen Wahl des Studierendenparlaments, welche zuvor aufgrund der Pandemie mehrfach verschoben wurde, gab es eine Wahlbeteiligung von 6,8%. Bei 40.944 Wahlberechtigten haben also nur 2.783 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Schon unter 100 Stimmen reichten also, um einen Sitz im Parlament zu erhalten. Die Liste der Rechtswissenschaftler (ReWi) war mit 78 Kreuzen die Liste mit den wenigsten Stimmen, die trotzdem noch einen Sitz erhielt.

:Jan-Krischan Spohr

Euer Wissenzum StuPa

Wir waren für Euch auf dem Campus unterwegs und haben mal rumgefragt. Kennt Ihr das StuPa und habt Ihr mitbekommen, was gerade so los war?

Es war ein schöner Freitagmittag, als wir Euch auf dem Ruhr-Uni Campus angesprochen haben. Viele von Euch haben sich gerne die Zeit genommen, unsere kühn gestellten Fragen zu beantworten. Wir waren überall unterwegs, vor der Bib, im HZO, vor dem Audimax, auf der N-Gebäude und I-Gebäude Seite und auch die G-Gebäude haben wir uns nicht nehmen lassen. Dabei fiel auf, dass die G-Seite viel offener war, mit uns zu reden, als die naturwissenschaftliche Seite. Was kam dabei raus? Insgesamt haben wir 133 Menschen gefragt, ob sie das StuPa kennen und ob sie mitbekommen haben, was gerade so los war mit dem Misstrauensvotum, dem Rücktritt und der Neuwahl der Sprecher:innen. Wir haben herausgefunden, dass 59 Menschen davon nicht wussten, was das StuPa ist. Das war noch relativ ausgeglichen verteilt auf den Campus-Seiten. Der Rest wusste mindestens, wofür diese Abkürzung steht, und hier und da kam auch mal mehr Wissen zustande. Von diesem Rest wussten 10 Leute sogar, was im StuPa gerade vor sich gegangen ist. Diese ausgewählte Gruppe von Menschen war entweder selber im StuPa oder der FSVK oder haben Freunde im StuPa. Auch das gewährte nicht völliges Wissen. Einige wussten nur, dass es einen Wechsel der Sprecher:innen gab, aber auch nicht genau warum. Es ist schon sehr und wiederum gar nicht verwunderlich, dass viele nicht mal wussten, was das Studierendenparlament überhaupt ist. Das schlägt sich auch darin wieder, dass die Wahlbeteiligung in den letzten Wahlen sehr gering war. Abgesehen von den Nicht-Wahlen während der Pandemie, liegt damit sowieso auch bei der vergangenen Wahl ein paar Leuten das Wort Legitimation auf den Lippen. Und sollten solche internen Probleme, wie das Misstrauensvotum oder die für viele fragwürdige Öffentlichkeitsarbeit nicht auch den Studierenden bekannt sein? Nun wird sich ja die Öffentlichkeitsarbeit ändern, so die Ankündigung des neuen Sprechers. Wobei sich die Linke Liste zum Beispiel ein größeres Social Media Auftreten wünscht. Es bleibt abzuwarten, wie sich das entwickelt.

:Lukas Simon Quentin

Meinungssache:

Bei unserer nicht-repräsentativen Umfrage unter Studierenden auf dem Campus, am Freitag, dem 27. Mai, haben wir zwischen 10:30 Uhr und 12:30 Uhr insgesamt 113 Personen befragt. Gefragt haben wir, ob sie grundsätzlich das Studierendenparlament und dessen Arbeit kennen. Wenn diese Frage bejaht wurde, haben wir weiter gefragt, ob sie von dem Rücktritt der ehemaligen Sprecher*innen wissen, und wenn ja, woher. Von den Befragten kannten 59 (52,21 Prozent) das StuPa nicht. Von den 54 Personen (47,79 Prozent), die das StuPa kannten, wussten nur 10 (8,85 Prozent) von den aktuellen Entwicklungen. Die Personen, die über den Rücktritt der Sprecher*innen informiert waren, gaben an, dies zu wissen, weil sie entweder selber Mitglieder des Studierendenparlaments oder der Fachschaftsratsvertreter:innenkonferenz seien, oder solche im engeren Freund*innenkreis haben.

:kjan

Was passiert denn da im StuPa?

Redaktion — Thu, 26 May 2022 21:18:23 +0000

Im Studierendenparlament der Ruhr-Universität gab es einen für viele unerwarteten Bruch. Nach dem Antrag auf ein Misstrauensvotum durch ein Mitglied einer Koalitions-Liste entschlossen sich beide mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen ihr Amt niederzulegen. Auf einer Dringlichkeitssitzung am 19. Mai wurde bereits ausführlich über einige der zugrundeliegenden Kritikpunkte gesprochen, die hinter dem Votum standen, sowie mit Patrick Walkowiak und Felix Christof Käppel zwei neue Sprecher gewählt. Doch im Hintergrund scheint es weiterhin zu brodeln, und besonders groß ist die Frage: Wie neu sind die Probleme? Warum wurden sie jetzt zu viel? Koalitionen und Mehrheitsverhältnisse werden wohl neu verhandelt werden müssen, und die nächste Wahl könnte spannend werden. Was in der Sitzung genau vorgefallen ist, und wie sich Mitglieder des Parlaments dazu äußerten, erfahrt ihr in dieser und den kommenden Ausgaben.

:Die Redaktion

Parlament in der Krise?

Redaktion — Thu, 26 May 2022 20:33:37 +0000

„Gegen uns wurde ein Misstrauensvotum ausgesprochen. Das war für uns erst mal sehr schockierend und dann sehr traurig.“ So stellte es die mittlerweile zurückgetretene stellvertretende StuPa-Sprecherin Nurgül Yildiz (Internationale Liste) bei einem Gespräch mit der :bsz dar. Mit dieser Reaktion stand sie nicht allein da. Neben ihrem ehemaligen Amtspartner Ugur Ince, waren auch Parlamentarier:innen anderer Listen sehr überrascht über diese Entwicklung. Doch zum Votum sollte es erst gar nicht kommen, denn beide Sprecher:innen entschieden sich dazu, diesem mit ihrem Rücktritt zuvorzukommen. So traten Ugur und Nurgül dann bei einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments am 19. Mai zurück. Grund für den Dringlichkeitsantrag war eine Änderung an der Sozialbeitragsordnung wegen des 9-Euro-Tickets, die thematisiert werden sollte. Zunächst wurde dieses Thema jedoch von den ans Licht tretenden Zerwürfnissen innerhalb des Parlaments überschattet.

Die Sitzung

Da das Misstrauensvotum durch den Rücktritt gegenstandslos wurde, wurde der für letzteres festgelegte Tagesordnungspunkt genutzt, um die Kritik offenzulegen und Hintergründe klarzumachen. Zuerst verabschiedete Ugur sich jedoch aus seinem Amt, und erklärte die Entscheidung zum Rücktritt. Er sehe viele der Kritikpunkte ein, die ihm bereits dargestellt wurden, und er und Nurgül bedankten sich für die Zeit als Sprecher:innen. Ugur machte klar, dass er seine Wahl in das StuPa durch die Studierenden als klaren Auftrag sieht, den er weiter erfüllen wird.

Im Folgenden erklärte Eren Ertunc Yavuz (IL), was für ihn persönlich hinter dem ausgesprochenen Misstrauen steht. So habe Ugur an vom AStA organisierten Freizeitveranstaltungen teilgenommen, zu denen Mitglieder anderer Listen nicht ausreichend eingeladen wurden. Außerdem sei im Alleingang von den Sprecher:innen mit dem Grafiker des AStA ein Info-Flyer entworfen worden sein, der qualitativ mangelhaft war und die Öffentlichkeitsarbeit des StuPa – in welcher die neuen Sprecher:innen besonders aktiv waren – habe einen zu starken Fokus auf die Arbeit der IL gelegt. All dies zeige eine mangelnde Trennung von Privatem und Professionellen, sowie fehlende Abgrenzungen zwischen der Arbeit als IL-Abgeordnete und StuPa-Sprecher:innen. Der zweite große Kritikpunkt bezog sich allgemein auf die Aufgaben der Sprecher:innen. Bei den Protokollen der Sitzungen sei man erheblich im Verzug und die Webseite des StuPa würde nicht aktualisiert. Den weiteren Kritikpunkt, dass Bilder der Sprecher:innen auf der Webseite hochgeladen wurden, wehrte der ehemalige Sprecher David Semenowicz ab. Dies sei schon länger so üblich, was ein Blick auf die Internetpräsenz es StuPa schnell zeigen würde. Dea Xhelili (IL) bemängelte die fehlende Trennung zwischen Ugur als Sprecher und als Privatperson, wenn über die Teilnahme an Veranstaltungen des AStA gesprochen wird. Allgemein wünschte sie sich, dass man über solche Themen erst miteinander spricht, bevor man sich für ein Misstrauensvotum entscheidet.

Doch Eren stand mit seiner Kritik nicht allein da. Sofie Rehberg (GRAS) schloss sich besonders bezüglich deR veralteten und falschen Inhalten auf der Webseite an. So gäbe es mehrere Fälle, in denen Namen von Personen falsch geschrieben, und trotz vermehrter Hinweise nicht korrigiert wurden – teilweise über Monate. Dies, und fehlerhafte Informationen zu der Besetzung von Ausschüssen seien auch ein Zeichen für fehlende Wertschätzung. Auch die Kritik am Verzug bei den Protokollen der Sitzungen wurde von mehreren Seiten geteilt. Doch fehlende Protokolle sind in den letzten Jahren eher die Regel gewesen. Auf Nachfrage der :bsz erklärte Emre Yavuz (IL), dass die aktuellen Mängel größer seien. Zuvor hätten die Protokolle zumindest den Parlamentarier:innen vorgelegen, auch wenn man über die Webseite nicht auf sie zugreifen konnte. Auch Nick Linsel (LiLi) äußerte jedoch Zweifel. Die Probleme mit der Webseite und auch mit der Öffentlichkeitsarbeit seien nicht neu, sondern besonders von der Opposition schon in der Vergangenheit oft angesprochen worden. Warum die aktuelle Situation für den Antragssteller des Misstrauensvotums Talha Demirci (NaWi), nun gravierend genug seien, fragte auch er sich. Talha hatte sowohl das Misstrauensvotum als auch die Dringlichkeitssitzung (zusammen mit anderen Parlamentarier:innen) beantragt.

Sein Verhalten bei der Erstellung der StuPa-Flyer verteidigte Ugur. Während deren Design nicht ideal gewesen sei, habe es auch keinen Beschluss oder einheitliche Meinung seitens des AStA gegeben. Dass er sie im Alleingang gegen den Widerstand des Studierendenausschusses in die Ersti-Beutel packen ließ, stritt er also ab. Grundsätzlich äußerte er jedoch Verständnis für die Kritik, kündigte im gleichen Atemzug jedoch an, bei seinen Nachfolgern genauso genau hinzuschauen. Eben einer seiner Nachfolger, Patrick Walkowiak (NaWi) macht noch mal klar, was für ihn besonders schwerwiegend war. Er sah einen falschen Fokus bei der Arbeit der Sprecher und schwere Mängel in der Amtsführung. So wurde wiederholt versäumt, eine Satzungsänderung beim Rektorat einzureichen, wodurch diese unwirksam blieb. „Das ist keine Kleinigkeit“, so Patrick. Ugur machte deutlich, dass er es als seine besondere Aufgabe versteht, in Zukunft zu beobachten, ob es in den kritisierten Bereichen Verbesserungen gibt.

Meinungen

Auch außerhalb der Sitzung am 19. Mai gab es Zweifel, Fragen und Kritik bezüglich der Misstrauensvoten und deren Hintergründen. Ehemaliger Sprecher Ugur Ince (IL) war überrascht vom Umgang mit der Situation. Die Anträge zu den Voten seien erst nur an seine Stellvertreterin Nurgül Yildiz (IL) gesendet worden, welche sich zu diesem Zeitpunkt mitten in der Klausurphase befand. „Dass sie wegen der Klausurenphase davon nichts mitgekriegt hat, sollte für alle verständlich sein. Neben allen Ämtern und der Hochschulpolitik sind wir vor allem alles Menschen, die studieren.“ Erst kurz vor Ablauf der entsprechenden Frist sei er selbst in Kenntnis gesetzt worden, und konnte entsprechend zur Dringlichkeitssitzung mit dem Tagesordnungspunkt des Misstrauensvotums einladen. Die Liste des Antragsstellers hat sich bisher zu diesem Vorwurf nicht geäußert.

Das fehlende Vertrauen sah Ugur jedoch auch, und zwar in der gesamten Koalition. An den tatsächlichen Hintergründen des Votums äußerte auch Nick Linsel (LiLi) Zweifel. „In der Sitzung ist klar geworden – es waren vor allem persönliche Differenzen und keine inhaltlichen“, so Nick. „Zwischenrufe“ im Chat und die öffentliche Problematisierung eines privaten Telefongesprächs zwischen ihm und Ugur durch NaWi-Parlamentarier Tim Cremer zeigten, dass solch eine Vermutung nicht ungerechtfertigt ist. Auch zum Antrag auf eine Dringlichkeitssitzungen bezüglich einer Änderung der Sozialbeitragsordnung wegen des 9-Euro-Tickets gibt es offenbar Fragen: „Wenn der AStA vorausschauend gehandelt hätte, hätte man das schon lange geklärt haben müssen. Aus unserer Sicht ist das fragwürdig, dass das der wirkliche Grund für die Dringlichkeitssitzung war“, so Nick.

Seinen eigenen Rücktritt und den seiner Stellvertreterin erklärte Ugur damit, dass es derzeit schon klar sei, dass in der Koalition Brüche vorhanden seien. „Wie soll dann eine professionelle Zusammenarbeit funktionieren, wenn der Antrag des Misstrauensvotums schon unprofessionell war“, fasste er zusammen. Sowohl das Mittel des Votums als auch die Umstände der Anträge hielt er nicht für den richtigen Weg, um mit den Problemen umzugehen. Ehemalige stellvertretende Sprecherin Nurgül teilte diese Auffassung: „Die aktuelle Situation zeigt einfach, dass es an Vertrauen und Wertschätzung fehlt. Es wird auch einfach nicht kommuniziert.“

Nick Linsel äußerte Verständnis für die Entscheidung, findet jedoch schade, „dass es für uns undurchsichtig, was die ganz konkreten Gründe für Votum und Rücktritt waren.“ Der Antragssteller des Misstrauensvotums, Talha Demirci (NaWi) selbst hatte sich dazu in der Sitzung nicht geäußert.

Disclaimer:

Alle Listen wurden bezüglich Statements zur Situation kontaktiert. Wir werden das Thema auch in den kommenden Ausgaben erneut aufgreifen und dort weiteren Personen, die bisher nicht auf dieses Angebot eingingen, noch Raum geben sich zu äußern.

:Jan Krischan Spohr

FSVK – Die FachschaftsvertreterInnenkonferenz

Redaktion — Sun, 03 Apr 2022 17:23:36 +0000

Für die Hochschulpolitik spielt die FSVK eine wichtige Rolle – welche und warum, erfahrt Ihr hier.

An unserer Universität gibt es insgesamt 47 Fachschaftsräte, welche die Interessen der das Fach Studierenden vertreten und bei sozialen sowie organisatorischen Fragen beraten und tatkräftig zur Seite stehen. Tatsächlich fällt auch das Veranstalten von Erstipartys und Ausflügen in den Kompetenzbereich der Fachschaftsmitglieder. Die FachschaftverteterInnenkonferenz setzt sich, wie die Bezeichnung schon vermuten lässt, aus Repräsentant:innen der Fachschaftsräte zusammen, die sich in einem „Koordinationsgremium“ – wie sich die FSVK selbst bezeichnet – mit den Vertreter:innen der Fachschaften und den drei SprecherInnen der FSVK austauschen. Bei diesen drei Sprecher:innen handelt es sich momentan um Rebecca Westerholt, Jan-Philipp Lenk und Franziska Steiner. Sie vertreten die Interessen der Fachschaften bei Beschlussfassungen des Studienparlaments, organisieren, moderieren und protokollieren die FSVK und nehmen weitere hochschulpolitische Aufgaben wahr. Die drei stehen unter dem imperativen Mandat; sie sind dementsprechend dazu verpflichtet, die Beschlüsse der FSVK zu vertreten. Außerdem nennt sich die FSVK ein „Bindeglied“ zum Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), der Selbstorganisation der Studierenden, die sich ebenfalls der Bedürfnisse und Angelegenheiten der Studierenden annehmen, und zum Studierendenparlament (StuPa), das zusammen mit dem Asta die zwei wichtigsten Organe zur Selbstverwaltung darstellen, sowie zur Verwaltung der RUB. Im Austausch mit diesen Stellen versuchen die FSVK-Vertreter:innen die mit den Fachschaftsvertreter:innen gemeinsam gefassten Beschlüsse umzusetzen. Die vergangenen Sitzungen der FachschaftsvertreterInnenkonferenz fanden in der Vorlesungszeit immer montags um 18 Uhr im Ausländer:innenzentrum an der RUB statt, doch unter den aktuell geltenden Coronabeschränkungen wurden sie auf Zoom verlegt. Sie sind auf der Website der FSVK öffentlich zugänglich, sodass auch Neugierige und Interessierte den Sitzungen beiwohnen können. Darüber hinaus veranstalten die drei Vertreter:innen (Ferien-)Sprechstunden, informieren auf ihrer Website über RUB-bezogene Stellen-Ausschreibungen wie zum Beispiel auch :bsz-Redakteur:innen-Jobs, und bieten ein umfangreiches Glossar zu verschiedensten Studierendenfragen und -problematiken. Wenn Ihr Lust habt, Euch intensiver mit der FSVK auseinanderzusetzen, findet
Ihr alles Weitere hier: fsvkbo.de.

:Rebecca Voeste

Wo die Studierendenschaft sich selbst verwaltet

Redaktion — Sun, 03 Apr 2022 17:21:13 +0000

Hochschulpolitik? Vielleicht habt Ihr schon davon gehört. Um Euch nicht nur von ihrer Wichtigkeit zu überzeugen, sondern auch Tipps zum Einstieg zu geben, habe ich mit Ugur Ince und Nurgül Yildiz gesprochen, dem Sprecher des Studierendenparlaments und seiner Stellvertreterin.

Wer seid ihr und was macht ihr?

Nurgül: Ich bin Nurgül Yildiz, ich studiere Jura im 3. Semester und ich komme aus Altena. Ich bin stellvertretende StuPa-Sprecherin, das ist wahrscheinlich aber kein Geheimnis.

Ugur: Ich bin Ugur Ince. Ich studiere auch Jura, ich komme jetzt im Sommer in das 7. Semester, bin 24 Jahre jung und komme aus dem schönen Hattingen. Ich bin seit letztem Jahr StuPa-Sprecher.

Wie habt ihr den Einstieg gefunden?

U: Ich habe gesagt, dass ich aktiv werden will, und dann die Liste gefragt, was sie eigentlich macht. Dann wurde mir die Verbindung zwischen Haushalt, Beschlüssen und AStA überhaupt klar. Dann hab ich gesagt, dass ich Projektideen habe und Sachen umsetzen will – die interessieren mich und ich weiß, dass die meine Freund:innen aber auch andere Studierende interessieren. Diese will ich durchsetzen in einem Wahlprogramm. So bin ich schlussendlich auch Vorsitzender der IL geworden. Und so hab’ ich dann auch Menschen wie Nurgül angesprochen, ob sie nicht aktiv etwas an der Uni ändern will. Menschen mobilisiert und gesagt: Lasst uns etwas ändern. Also wenn Ihr was machen wollt, werdet aktiv und wendet Euch an die Listen.

N: So hat Ugur mich dann angetroffen und mir erst alles einmal erklärt, von A bis Z. Ich wollte ja nichts machen, wovon ich keine Ahnung habe. Das hat dann schlussendlich dazu geführt, dass ich mich für die Internationale Liste habe aufstellen lassen, und bin nun auch stellvertretende Vorsitzende. Es ist auch einfach interessant zu sehen, wie sehr man selber wächst, und wie sehr das hochschulpolitische System sich im eigenen Kopf zusammensetzt und immer wieder ergänzt. Ich finde das inspirierend und durch und durch positiv, denn du tust etwas für dich, und du tust etwas für andere Studierende.

Wie kommt man in die Hochschulpolitik am besten rein? Habt ihr Tipps?

N: Viele Listen und die StuPa-Sprecher:innen, also gerade wir, sind auch auf den Sozialen Medien aktiv, und haben dort Präsenzen. Wenn eine E-Mail also zu formell wirkt, kann man sich auch immer dort melden. Über das Internet findet man allgemein schnell alle wichtigen Informationen und Kontaktdaten zu den Listen, dem StuPa, dem AStA et cetera. Mittlerweile sind wir sogar auf TikTok, also wirklich überall.

U: Wir wollen jetzt – hoffentlich klappt das mit Corona – Podiumsdiskussionen veranstalten. Eine Podiumsdiskussion zu einem haushaltspolitischen oder kontroversen Thema wird auf jeden Fall besucht, und sowas wollen wir organisieren. Das wichtigste ist, dass die Leute verstehen, dass es das StuPa überhaupt gibt. Das klingt banal, aber ich kenne Leute, die im 8. Semester sind und noch nie etwas vom StuPa gehört haben. Da muss man auch sagen, dass die Universität das nicht wirklich fördert. Und da sind wir jetzt dran. Wir werden auch mit der Hochschulkommunikation noch ein Interview führen, und uns über den Instagram-Kanal der Uni vorstellen – damit die Leute überhaupt wissen, was es gibt und die Listen kennenlernen. Die Leute müssen auch wissen, wie sie politisch ticken und welche Angebote es gibt.

Mal zu eurer Tätigkeit: Was gefällt euch am meisten an eurer Arbeit, was sind die größten Stressfaktoren, wenn man in die Hochschulpolitik geht?

N: Was mir besonders gefällt, ist einfach der Kontakt mit Menschen, der Kontakt mit so vielen unterschiedlichen Menschen, die alle anderen Input haben, den sie mir mit auf den Weg geben und andere Ideen. Und auch einfach die Tatsache, dass ich etwas entscheiden kann, dass ich zusammen mit anderen sagen kann: Wir wollen das, also machen wir das auch. Stressig ist natürlich, wenn man sowieso schon Klausurphase hat, lösen sich die Termine natürlich nicht in Luft auf, und manchmal ist das schon etwas viel. Das ist aber auch machbar!

U: Für mich ist ein Grund in der Hochschulpolitik aktiv zu werden, dass es sonst niemand tut. Ist eine Floskel, aber im Grunde genommen will ich damit sagen, dass man die Zeit – die bei uns allen begrenzt ist – investiert in die Veränderungen, die einem wichtig sind. Alle haben viel zu tun, aber man sollte im Kopf haben, dass man sich die Zeit nehmen muss. Man kann nicht sagen, dass man ab und zu mal etwa Hochschulpolitik macht. Man muss Zeit und Arbeit investieren, und man braucht Ziele und Visionen. Sonst geht man unter. Es können auch mal Sitzungen dabei sein, die sechs oder sieben Stunden lang sind. Für alle, die mal schnuppern wollen was Hochschulpolitik ist: Fragt bei euren Fachschaftsräten ab. Checkt dort ab, worum es geht und dann versteht man früher oder später die Zusammenhänge.

:Jan-Krischan Spohr

RUB, es wird gewählt!

Redaktion — Sat, 20 Nov 2021 19:32:50 +0000

Die Wahlen des 54. Studierendenparlaments (StuPa) und des 6. Studentische Hilfskräfte (SHK) Rats der Ruhr-Universität Bochum finden in Bälde statt.

Alte Unipolitik-Hasen werden bereits wissen, was es mit den ominösen anstehenden Wahlen auf sich hat, Erstsemester:innen wissen vielleicht nicht einmal, wofür StuPa eigentlich steht. Bitte nicht verzweifeln! Für alle (noch) unwissenden hat unser Redakteur :luq eine kleine idiotensichere Einführung geschrieben, welche alles Wichtige zu StuPa und Co. enthält. Aus gegebenem Anlass heraus informieren wir Euch: In ungefähr drei Wochen werden wieder die Wahlscheine gezückt. Wenn Ihr Euch hochschulpolitisch einbringen wollt – und das wäre natürlich wünschenswert! – solltet Ihr Euch im Zeitraum von Montag, dem 6. Dezember bis Freitag, dem 10. Dezember zwischen 9:30 Uhr bis 16:30 Uhr an einem der vorgesehenen Wahlorte einfinden. Die für Euch vorgesehene Wahlurne richtet sich nach Eurem Ersten Studienfach. Bei Unklarheiten darüber, um welches Eurer Fächer es sich dabei handelt, reicht ein Blick auf Eure Studienbescheinigungen, beispielsweise in eCampus. Die Wahlurnen sind zumeist in den Cafeterien zu finden. Die genauen Standorte lassen sich der Wahlsektion Website des StuPas entnehmen, zu finden unter stupa-bochum.de/wahl. Falls Ihr Euch über die Lage eines Standortes nicht im Klaren seid, weil Ihr möglicherweise bisher ausschließlich Online-Seminare belegt habt und Euch an der Uni nicht zurechtfindet oder anderweitige Unklarheiten bestehen, könnt Ihr Euch sehr gerne mit Eurem Anliegen an die Wahlleitung des StuPa wenden (E-Mail: wahlausschuss@stupa-bochum.de). Außerdem ist es möglich, sich vor Ort während der Wahlzeiten persönlich in GB 02/60 an den Wahlausschuss zu wenden. Darüber hinaus ist es wie bei der letzten Wahl möglich, eine Briefwahl zu beantragen. Grundsätzlich ist dies für alle Student:innen möglich. Besonders für körperlich eingeschränkte Studierende, Pendler:innen, aus verschiedenen Gründen verhinderten Personen und auch für diejenigen, welche sich wegen bei aktuell steigender Corona-Inzidenz aufkommender berechtigter Sorge oder Ängsten nicht auf den Campus begeben möchten. Falls Ihr zu einer der genannten Gruppen gehört: Scheut Euch nicht, dieses Angebot der RUB zu nutzen! Hochschulpolitik ist nicht zu unterschätzen und im Prinzip nichts anderes als handelsübliche Politik – sie hat Einfluss auf Euer Studierendenleben. Bestimmt mit! Gerne auch von Zuhause. Den Antrag auf Briefwahl müsst Ihr (!) bis zum 1. Dezember um 24:00 Uhr eingereicht haben. Kümmert Euch frühzeitig um die Beantragung, um eine reibungslose Wahlteilnahme zu gewährleisten. Ihr findet ihn hier: asta-bochum.de/antrag-auf-briefwahl/.

Wahlhelfer:innen gesucht!

Momentan werden zusätzlich noch bezahlte helfende Hände benötigt, damit die StuPa-Wahl und die Wahl des SHK Rats überhaupt Formen annehmen können. Genauer gesagt: Die Wahlurnen müssen besetzt und Stimmen ausgezählt werden. Euch winkt ein Stundenlohn von 9,60€ brutto und ein nicht zu verdenkender netter Eintrag im Lebenslauf unter freiwilligem Engagement. Bewerbungen werden bis Dienstag, dem 30. November entgegengenommen. Ihr müsst keine besonderen Vorgaben erfüllen und lediglich eingeschriebene:r Student:in der RUB sein. Die vollständige Stellenausschreibung ist hier zu finden:
asta-bochum.de/wahl/

Ihr findet alle Informationen sowohl zur StuPa-Wahl als auch zur Wahl des SHK Rats nochmal in kompletter Ausführlichkeit unter der Wahlbekanntmachung vom

3. November: tinyurl.com/dx8txb8z.

:Rebecca Voeste

StuPa für Dummies!

Es ist erstmal super, wenn Ihr wisst, dass es das StuPa überhaupt gibt. Damit ist schon mal eine Menge gewonnen, denn nicht jede Uni in Deutschland hat eins. Die RUB schon. Das ist aber mehr als die Menschen, die alle Nase lang auf uns in den Fluren warten und uns Waffeln und Gespräche andrehen wollen. Auch hinter den Plakaten steckt mehr, als ein Mensch vielleicht vermuten mag.

Das StuPa ist das höchste beschlussfassende Wahlgremium der Studierendenschaft. Es beschließt also Sachen demokratisch durch interne Wahlen und wählt zum Beispiel den Allgemein Studierendenausschuss. Kümmert sich aber auch um die Satzung und den Haushalt der Studierendenschaft. Also wohin fließt wie viel Geld. Dafür gibt es nochmal extra einen Finanzbeauftragten, der in unserem Fall Talha Demirci ist.

Woraus besteht das StuPa? Naja, erstmal aus eingeschriebenen Studierenden der jeweiligen Uni. Normalerweise dauert eine Wahlperiode ein Jahr, doch das hat in der Corona-Zeit bei uns nicht funktioniert, weswegen immer noch das gleiche StuPa im Amt ist wie davor. Die Studis in dem Parlament organisieren sich in Parteien, wie etwa der GRAS, der Linken Liste oder der NaWi. Aber es gibt noch mehr Parteien, das ist nur ein Ausschnitt. Wie im Bundestag gibt es eine regierende Partei oder Koalition und daneben die Opposition, die nicht in der regierenden Position ist und im Allgemeinfall keine Mehrheit vorweist.

Die Studierenden im Parlament müssen gewählt werden von der Studierendenschaft. Dann gibt es ein:e Sprecher:in, die in unserem Fall Jill Ruhnke ist. Dann gibt es noch Ausschüsse. Es gibt den Hauptausschuss, den Haushaltsausschuss, den Satzungsausschuss und den Wahlausschuss.

Das sind jetzt erstmal nur die Basics gewesen. Ihr könnt Euch von der Arbeit selbst überzeugen, wenn Ihr mal in eine der öffentlichen Sitzungen des StuPa geht. Aber Ihr solltet Euch gerne merken, dass es ein sehr hohes beschlussfähiges Organ in der Hochschulpolitik ist und aus Mitgliedern aus Parteien besteht, die von uns allen gewählt werden können und dass es sich um die Satzung und den Haushalt kümmert. Dann seid Ihr schon mal gut aufgestellt!

:Lukas Simon Quentin

Konservative Vorstöße

Redaktion — Thu, 08 Jul 2021 10:07:59 +0000

Hochschulpolitik. Von den USA über Europa bis Australien versuchen Rechte derzeit, in den Universitäten und der Wissenschaft durchzugreifen.

Universitäten waren stets umkämpftes Territorium. Daran hat sich nichts geändert, auch wenn die sozialen Auseinandersetzungen innerhalb der Studierendenschaft derzeit nicht dieselbe Dynamik wie in den 1960er und 70er Jahren entfalten. Während jene, die an den Hochschulen im weitesten Sinne als politisch links einzuordnen sind, seit einigen Jahren weniger durch Kämpfe in die Gesellschaft hineinwirken als sie sich viel mehr in von poststrukturalistischen und identitätspolitischen Ideen durchdrungenen Spezialdiskussionen vertiefen, werden im Bereich Hochschulpolitik zunehmend handfeste Angriffe von Rechts organisiert.

So etwa in Frankreich, wo seit Längerem Debatten um einen sogenannten „Islamo-Linksextremismus“ und eine angebliche „Cancel Culture“ an den Unis geführt wird, die sowohl die Macron-Regierung als auch der rechtsradikale Rassemblement National für ihren jeweiligen Wahlkampf und für Eingriffe in die Hochschulpolitik zu nutzen versuchen (:bsz 1280). Ähnliche Auseinandersetzungen gibt es in den USA, wo der Rechtsaußen-Republikaner Ron DeSantis als Gouverneur Floridas kürzlich ein Gesetz unterzeichnete, demzufolge öffentliche Universitäten ihre Studierenden und Angestellten nach ihrer politischen Gesinnung befragen müssen. Unter dem Label der „Förderung intellektueller Vielfalt“ droht die Regierung den Hochschulen mit Kürzungen, wenn dort nicht genug konservatives Gedankengut grassiert. In Großbritannien verkündete die rechte Regierung unter Boris Johnson gar einen „War on Cancel Culture“. Geplant ist ein Gesetz, das „Opfern von Cancel Culture“ Schadensersatzansprüche in Aussicht stellt. Wie die Zeitung The Jacobin berichtet, macht sich mittlerweile auch die australische Regierung daran, in Sachen Hochschulpolitik in die britischen „Fußstapfen zu treten“.

Zumindest was die Unis angeht, kommen solche Vorstöße in Deutschland immerhin noch nicht von der Regierung. Wohl aber von rechten und aus elitären Kreisen. So erging im September 2020 der „Appell für freie Debattenräume“, der von einer ganzen Reihe konservativer, rechter und rechtsgewendeter Prominenter unterzeichnet wurde. Darunter waren der Historiker Götz Aly, der Comedian Dieter Nuhr, der Journalist Peter Hahne, der Grünen-Politiker Boris Palmer, die Schriftstellerin Cora Stephan und der Publizist Matthias Matussek. Letztere beiden hatten bereits 2018 unter anderem gemeinsam mit Thilo Sarrazin, dem Historiker Jörg Baberowski und dem Junge Freiheit-Chefredakteur Dieter Stein eine „Gemeinsame Erklärung“ gegen die „Beschädigung Deutschlands“ durch eine „illegale Masseneinwanderung“ unterzeichnet. Ebenfalls zu den „Appell“-Unterzeichner:innen gehört die Ethnologin Susanne Schröter, die aufgrund ihrer islamfeindlichen Positionen seit Jahren Proteste an der Frankfurter Goethuni provoziert (:bsz 1279). Auch diese wurden von Schröter als „Cancel Culture“ deklariert, ein Labeling, das sowohl von der AfD als auch den meisten Leitmedien gerne übernommen wurde.

Auf die Behauptung, an den Universitäten herrsche eine „linke Meinungsdiktatur“, kann auch ein neues Projekt, das ebenfalls in Frankfurt beheimatet ist, zurückgreifen: die sogenannte „Gegenuni“. Da die Hochschulen fest in linker Hand seien, haben sich die Betreiber:innen entschlossen, per Online-Angebot „Konservativen und Patrioten qualitativ hochwertige Theoriearbeit zugänglich zu machen.“ Derzeit gibt es genau ein Seminar und ein rundes Dutzend Lesekreise. Dafür werden von den Teilnehmer:innen „Studiengebühren“ verlangt, die auf das Konto einer Briefkastenfirma fließen. Die Betreiber:innen kommen aus der neurechten Ecke Deutschlands und auch Österreichs. So gibt es konkrete Hinweise auf die „Identitäre Bewegung“, die ursprünglich aus Frankreich kommend mittlerweile in vielen westeuropäischen Ländern Fuß gefasst hat. Wie das Projekt auf Anfrage der Frankfurter Rundschau erklärte, plane man aber, sich auch in den echten Unis einzumischen.

:Leon Wystrychowski

Zwei Jahre ohne Wahlen

Redaktion — Sun, 02 May 2021 14:34:58 +0000

Stupa. Der AStA hat eine erneute Wahlverschiebung beschlossen – das Studierendenparlament hat diskutiert.

Die Jahreszeiten vergehen, Blätter sprießen, werden grün und gelb und braun und fallen schlussendlich wieder ab. Und zusammen mit den Jahreszeiten vergeht auch die Zeit ohne eine Wahl des Studierendenparlaments der RUB. Zuletzt wurde das Wahldatum von einer Frühlingswoche im Mai in den schon weihnachtlichen Spätherbst im Dezember verlegt. Damit werden sich die Kalenderblätter ganze zwei Mal komplett erneuern, ehe die Studierendenschaft eine neue gewählte Repräsentation ernennen kann. Diese erneute Wahlverschiebung sorgte vergangene Woche für Diskussionen im Studierendenparlament und für einen Vorstoß der Opposition, angeführt durch die Liste GRAS, die Wahlen noch in diesem Semester abhalten zu lassen. Doch in einer haardünnen Entscheidung wurde der Antrag mit den Stimmen der AStA-tragenden Listen abgelehnt. In dieser Ausgabe erklären wir Euch unter anderem, worum es geht und was die Listen dazu zu sagen haben!

:Die Redaktion