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Im vergangenen Jahr lagen 57 deutsche Städte über den EU-Grenzwerten von Stickoxid, wie aus jüngst veröffentlichten Daten des Umweltbundesamts hervorgeht. Davon befinden sich 25, also fast die Hälfte, in Nordrhein-Westfalen und davon elf alleine im Ruhrgebiet. Stickoxid (NO2) ist ein Schadstoff, der die Lunge schädigen kann und vor allem von Dieselmotoren ausgestoßen wird. Besonders Dortmund liegt mit 51 Mikrogramm pro Kubikmeter deutlich über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm und gilt damit neben Köln, Düren und Düsseldorf als Intensivstadt. Doch auch Bochum ist mit 48 Mikrogramm deutlich oberhalb der für unschädlich befundenen Konzentration an NO2. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stellte fest, dass bereits ab 20 Mikrogramm negative Gesundheitseffekte auftreten können.
Solingen, Gladbeck, Dinslaken und Mönchengladbach konnten ihre Belastung im vergangenen Jahr auf die vorgegebenen oder zumindest niedrigere Werte reduzieren, Eschweiler überschritt hingegen die Grenze, obwohl sie 2017 noch darunter lagen. Als Antwort auf die hohen Belastungen haben Städte wie Hamburg und Stuttgart Fahrverbote von entsprechenden Autos im Innenstadtgebiet verhängt. Für Bochum steht derzeit eine Klage der DUH (Deutsche Umwelthilfe) aus.
Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamts sprach sich für die Nachrüstung von alten Dieselmotoren mit neuen Katalysatoren aus. Zwei Gutachten, die vergangenes Jahr durch das Verkehrsministerium beauftragt wurden, sind sich jedoch uneins, ob der Aufwand einer Hardware-Nachrüstung gerechtfertigt sei, oder die Grenzwerte auch durch Software-Updates erreicht werden können. Autohersteller wie VW kritisierten Nachrüstungen und setzen auf eine Erneuerung der Fahrzeugflotte. Das hätte zur Folge, dass Autofahrer*innen, deren wenige Jahre alten Autos unter Fahrverbote fielen, ihren PKW ersetzen müssten, nachdem Autohersteller wie VW, Audi und Porsche die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte durch Betrug umgingen.
:Stefan Moll
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Kommentar. Die deutsche Bundesregierung schlägt in einem Brief zur Verbesserung der Luftqualität vor, dass der ÖPNV gebührenfrei für alle werden könnte. Bei den hitzigen Debatten um dieses Thema würde bessere Luft allen guttun.
Kommentar. Die deutsche Bundesregierung schlägt in einem Brief zur Verbesserung der Luftqualität vor, dass der ÖPNV gebührenfrei für alle werden könnte. Bei den hitzigen Debatten um dieses Thema würde bessere Luft allen guttun.
11. Februar einen Brief an den EU-Umweltkommissar Karmenu Vella auf. In diesem steht, dass eine Maßnahme ein gebührenfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) wäre. Dies solle zunächst in den Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim getestet werden.
Die Idee, den Nahverkehr günstiger und für jedeN zugänglicher zu machen, gibt es schon länger. Doch bisher blieb eine Frage ungeklärt: Wie wird das finanziert? In dem Brief wird keine Lösung geboten und so bleiben die PolitikerInnen in den Städten skeptisch.
Es gibt zwei Seiten, die sich gegenüberstehen und ihre Positionen vehement vertreten. Jeder hat seine Meinung zu diesem Thema. Und diese hört man überall, in den sozialen Netzwerken, im Radio, in der Zeitung, im Fernsehen, auf der Straße, beim Friseur …
Die BefürworterInnen argumentieren mit sozialer Gleichheit, Senkung des Sozialbeitrags für Studierende, weniger Staus und so vielem mehr. Und die GegnerInnen nennen zum Beispiel die Kostengründe, die fehlende Kapazität oder die Skepsis, ob AutofahrerInnen tatsächlich auf ihr Auto verzichten würden. Argumente scheint es endlose zu geben. Und es wundert einen, wie sehr sich die Menschen mit gebührenfreien ÖPNV auseinandersetzen können, wo doch oft das Vorurteil herrscht, dass Deutsche Konflikte scheuen. Eine Änderung im ÖPNV ist schon längst überflüssig. Und so könnte die Debatte die nötigen Verbesserungen bringen.
Doch egal wie man sich positioniert und zu dem Thema steht, man sollte nicht vergessen, worum es eigentlich geht: Die Luftqualität in den Städten zu verbessern. Der Vorschlag bietet auch keine Lösung, betreflich Dieselfahrzeugen, die, wie bekannt ist, einen großen Anteil an der Luftverschmutzung tragen. Und so wird lieber über den ÖPNV gestritten als etwas gegen die Luftverpestung zu tun.
In dem Brief befinden sich noch weitere Vorschläge, die oft vergessen werden. Zum Beispiel „bindende Abgasgrenzwerte“ für Fahrzeuge wie Busse oder Taxen sowie Fahrbeschränkungen für gewisse Stadtteile und Straßen, mehr Attraktivität für Elektromobilität oder „technische Umrüstung“ von Fahrzeugen. Doch diese gehen in der Diskussion um den freien ÖPNV unter.
Die Regierung versuchte, die Wogen zu glätten, indem ein Sprecher des Umweltministeriums wiederholte, dass es sich lediglich um „Vorschläge“ handle. Die Länder und die Kommunen müssten erstmal zustimmen.
Auch wenn es wichtig ist, über einen besseren ÖPNV zu reden, bleibt die Forderung der EU: Die Luft muss sich verbessern. Statt also nur zu reden und zu debattieren, sollte man ernsthaft versuchen, einige der Vorschläge umzusetzen und so für ein besseres Atmen zu sorgen. Das macht den Kopf frei und besänftigt die Gemüter.
:Maike Grabow
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