BlockaDO | BSZ

Dortmund zeigt sich bunt und tolerant!

Redaktion — Mon, 16 Apr 2018 15:55:08 +0000

Demo. Neonazis sind trotz europaweiter Aufrufe am letzten Samstag dank mehrerer friedlicher, bunter und lauter GegendemonstrantInnen einmal mehr in der Unterzahl.

Dortmund, eine Stadt inmitten des Ruhrgebiets, in der am Samstag, den 14. April, der Ausnahmezustand herrschte und die sich klar gegen Rechts positioniert. Mit 30 Minuten Verspätung, um 13:30 Uhr starteten die Demonstrationsteilnehmenden der Rechten in Richtung Sonnenplatz. Unter dem Motto „Europa erwache“ zogen sie von der Nordseite des Hauptbahnhofes über die Grüne Straße zum Sonnenplatz im Kreuzviertel. Iris Bernert-Leushacke, Pressesprecherin von BlockaDO meint, dass die Auswahl der Route, die von der Nordstadt durch die westliche Innenstadt ging, mehr als eine Provokation sei.

Doch den Gegenprotest störte dies sichtlich wenig. Schon früh am Morgen war in großen Lettern am Dortmunder U zu lesen „Ich der Turm fand schon damals Nazis voll uncool.“ Ebenso zeigte auch das Deutsche Fußball-Museum, was sie von den Protesten hielten, indem sie mit der deutschlandweit bekannten Aktion „DiskrimiNIErung“ über dem Eingang aufmerksam machten. Aber auch die BewohnerInnen der Stadt sowie die GegendemonstrantInnen hatten ihre Art von Antwort parat als die Rechten, gegen frühen Nachmittag, durch die Straßen zogen. Mit Pfiffen, Musik und Trommeln übertönten mehrere tausend Menschen an dem Seitenrand und in den umliegenden Häusern die Parolen, die etwa 600 fahnenschwingenden Rechten. „Die Bewohner haben wirklich eine Kakophonie veranstaltet, man hörte von den Nazis nichts“, sagte Berner-Leushacke.

Gleichermaßen wurde an der Katharinenstraße mit etwa 1.500 GegendemonstrantInnen nach dem Motto „Unser Europa – bunt statt braun!“ mit Musik und VertreterInnen verschiedener Parteien und Organisationen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Europa Direkt, Jugendverein der Europa Union, DGBProjekt Faire Mobilität und der Grünen Jugend Europa) zelebriert.

Ein Hoch auf Europa!

Aus verschiedenen Regionen und Ländern wie Polen und den Niederlanden kamen Menschen, um die Gegendemonstration zu unterstützen.

„Ich liebe Europa und ohne Europa würde ich heute nicht hier sein. Ich finde es wirklich toll, dass so viele Menschen auf die Straße gehen und feiern und was gegen die Nazis sagen!“, meint Lilija, eine Erasmus-Studentin der Universität Paderborn.

Wie auch schon in Bochum vor einer Woche (:bsz 1162) stufte die Polizei die Ereignisse weitestgehend störungsfrei und friedlich ein. Allerdings sei es im Zusammenhang mit der Demonstrationen der Rechten nach Angaben der Polizei zu Verstößen gegen die Auflagen, wie das Zeigen verfassungswidriger Kennzeichen, das Propagieren volksverhetzender Texte sowie das Mitführen von Waffen und Vermummungsgegenständen gekommen. Weitere Verstöße gab es laut der Polizei auch im Rahmen der BlockaDO-Versammlung wie das Verwenden von Pyrotechnik, Widerstandshandlungen sowie das Werfen von Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte wie auch Beleidigung. Eine Person habe sich nach Angaben von BlockaDO durch den Tritt eines Polizeipferdes im Westpark verletzt.

:Abena Appiah

Anzeigen und Beschwerden nach Polizeieinsatz

Redaktion — Mon, 13 Jun 2016 19:27:55 +0000

Mit einem Polizeiaufgebot von fast 5.000 Einsatzkräften wurde am 4. Juni der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ durchgesetzt. 900 FaschistInnen aus ganz Deutschland und Osteuropa marschierten störungsfrei durch die Ruhrgebietsstadt. AntifaschistInnen und BürgerInnen beklagen einen Verstoß gegen Grundrechte und ein brutales Vorgehen der Polizei.

Eine Kamera des WDR hat es festgehalten: PolizistInnen stürmen in der Nähe des Dortmunder Hafens überfallartig auf friedliche GegendemonstrantInnen ein und versprühen Reizgas. AntifaschistInnen beklagen zum Teil unangekündigtes und brutales Vorgehen gegen Blockadeversuche. Entsprechend besorgniserregend fällt die Bilanz des Tages aus: Etwa 165 Menschen musste ein Sanitätsdienst im Laufe des Tages versorgen. „Mit Abstand am häufigsten mussten Augenverletzungen durch Reizmittel behandelt werden,“ erklärt Tobias Schmidt vom Arbeitskreis NoTddZ, der den Sanitätsdienst organisierte.

Anzeigen gegen PolizistInnen

Auch Iris Bernert-Leushacke vom Bündnis BlockaDO kritisiert den Einsatz: „Die brutalen Attacken der Polizei waren völlig überzogen und werfen ein bezeichnendes Licht auf die hysterischen Prognosen im Vorfeld des 4. Juni. Die Nazi-Demo, permanent gegen Auflagen verstoßend, blieb selbstverständlich völlig unbehelligt.“

Bisher wurden aufgrund unterschiedlicher Vorfälle Anzeigen erstattet. Weitere Klagen sollen in den nächsten Wochen folgen.Kim Ben Freigang von der Dortmunder Polizei bestätigte auf Anfrage dieser Zeitung, dass aktuell aufgrund drei eingereichter Anzeigen Ermittlungen gegen BeamtInnen laufen.

:Benjamin Trilling

Breiter Widerstand angekündigt

Redaktion — Mon, 30 May 2016 14:19:37 +0000

Bis zu 1.000 FaschistInnen aus ganz Deutschland wollen am 4. Juni den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (tddz) in Dortmund feiern. Verschiedene Bündnisse rufen zu Gegenprotesten auf. Für Kritik sorgt dagegen das Verhalten der Polizei.

Durch das Megafon gibt der Aktionskünstler Artúr van Balen Anweisungen, wie sich die Barrikaden vor dem Dortmunder Rathaus formieren sollen. Zum Training haben das Schauspiel Dortmund und die Gruppe tools for action aufgerufen. Mit den Spiegelblockaden will man nicht nur ein Zeichen gegen Rassismus setzen, am Tag selbst sollen die aufblasbaren Würfel Teil der Proteste gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ sein.

Denn bei den antifaschistischen Bündnissen BlockaDO und dem Arbeitskreis notddz laufen die Mobilisierungen auf Hochtouren, tausende DemonstrantInnen wollen den tddz stoppen. „Der Anspruch von BlockaDO ist es, den Nazi-Aufmarsch durch Menschen-Blockaden zu be- oder am besten natürlich zu verhindern“, sagt Iris Bernet-Leushacke, Pressesprecherin des Blockade-Bündnisses – auch mit Rückblick auf die Eskalationen vor vier Wochen in Bochum. „Der 1. Mai in Bochum war ein kleiner Vorgeschmack auf die Taktik der Polizei, nämlich Gegenprotest im Ansatz zu stoppen. Das hindert uns jedoch nicht, unseren legitimen Protest auf die Straßen zu bringen.“

Keine Route durch die Nordstadt

Entgegen ersten Ankündigungen sollen die Nazis nicht durch die migrantisch geprägte Dortmunder Nordstadt laufen, wie Polizeipräsident Gregor Lange bereits vor Tagen bekannt gab. Da man laut polizeilicher Gefahrenprognose mit rechts- und linksextremistischen Ausschreitungen rechne, solle die Versammlung in einem Außenbereich Dortmunds durchgeführt werden.

Durch welchen Stadtteil die tddz-AnhängerInnen geführt werden, könnte wohl noch bis kurz vor dem Demotag geheim gehalten werden. „Noch übt sich die Polizei in Geheimhaltung, was die Nazi-Route angeht. Jedoch wird BlockaDO, auch bei kurzfristigster Bekanntgabe des Ortes, die Nazi-Route blockieren. Mit genügend Gegen-DemonstrantInnen wird das auch gelingen“, so Bernet-Leushacke. Die Taktik der Polizei wird von verschiedenen Seiten kritisiert. „Dass es auch anders geht, zeigt gerade die Polizei Hamm“, erklärt Tobias

Schmidt vom Arbeitskreis tddz. „In der Nachbarstadt hat die Polizei keine Probleme damit, Detailinformationen über die Route des Naziaufmarschs zu

veröffentlichen.“ Gegen den antifaschistischen Arbeitskreis wird aktuell wegen des Verdachts des Aufrufs zu Straftaten ermittelt.

Der tddz findet seit 2009 in verschiedenen deutschen Städten statt. Im letzten Jahr wurden 1.000 RassistInnen in Neuruppin blockiert. Die Veranstaltung in Dortmund wird vor allem durch die Partei Die Rechte um Ratsherr und RUB-Student Michael Brück organisiert. Erwartet werden gewaltbereite AnhängerInnen verschiedener rechter Spektren.

An den Gegenprotesten wird sich auch das Studierendenparlament der RUB beteiligen. Interessierte sind zur Vorbesprechung am 2. Juni um 14 Uhr im AZ eingeladen.

:Benjamin Trilling

Auch StuPa sagt: „No Pasaran“

Redaktion — Tue, 29 Mar 2016 11:36:12 +0000

Solidarität und Unterstützung mit den GegenaktivistInnen des größten deutschlandweiten Naziaufmarsches am 4. Juni in Dortmund: Das entschied das Studierendenparlament (StuPa) mehrheitlich in der letzten Sitzung.

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag der Oppositionslisten GRAS, RCDS und Julis angenommen. Das StuPa der RUB wird damit im Rahmen der antirassistischen Inititative RUB bekennt Farbe die Proteste gegen den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (tddz) unterstützen. Angeführt vom StuPa-Sprecher und der AStA-Vorsitzenden soll sich zudem eine Delegation des Studierendenparlaments an den Gegenaktivitäten am 4. Juni beteiligen.

Begrüßt wurde der Antrag auch von den AStA-Listen: „Nach den letzten Wahlen ist es auch sinnvoll, als StuPa ein Zeichen zu setzen“, sagte etwa Simon Gutleben von den Jusos mit Blick auf den aktuellen Rechtsruck, von dem bei den jüngsten Landtagswahlen die AfD profitierte.

Breiter Widerstand

Zum „Tag der deutschen Zukunft“ ruft die faschistische Partei Die Rechte um den Dortmunder Ratsherren und RUB-Studenten Michael Brück auf. Der deutschlandweit größte Naziaufmarsch soll dieses Jahr durch die multikulturelle Dortmunder Nordstadt ziehen. Erwartet werden auch AnhängerInnen weiterer faschistischer Gruppen und Spektren.

Die Mobilisierung der vor allem vom Blockadebündnis BlockaDO initiierten Gegenproteste laufen bereits auf Hochtouren: „BlockaDO ist es gelungen, einen breiten Widerstand gegen diesen Naziaufmarsch zu organisieren“, so Pressesprecherin Iris Bernert-Leushacke. Diesem Widerstand wollen sich im Sommer auch die VertreterInnen des StuPa anschließen.

:Benjamin Trilling