Antidiskriminierungsausschuss | BSZ

Antidiskriminierungsausschuss wirft viele Fragen auf

Redaktion — Tue, 16 Feb 2016 10:11:14 +0000

In der letzten Sitzung beschloss das Studierendenparlament (StuPa), einen Antidiskriminierungsauschuss zu konstituieren. Dies sollte mit Beteiligung der Autonomen Referate geschehen. Doch die beklagen nun eine mangelnde Zieldefinition und sehen eine Konstitution kritisch.

Eine „Beschwerde-, Beratungs- und Analysestelle“ der Gremien der studentischen Selbstverwaltung sollte es sein: Doch der von den Oppositionslisten GRAS, LiLi und RCDS eingebrachte Antrag sorgt nun für Kritik von Seiten der Autonomen Referate. Diese sollten eigentlich bei der Konstituierung mit eingebunden werden, in einer Stellungnahme heißt es nun aber, dass man dieser kritisch gegenüber stehe.

So wird bemängelt, dass nicht nachvollziehbar sei, „wie sich der Ausschuss konstituieren soll, welche Kompetenzen er hat, ob er im Stupa oder campusweit agieren will und wie er in Abgrenzung zur Antidiskriminierungsarbeit der Autonomen Referate tätig werden soll.“

Neben einer mangelnden Definition des Diskriminierungsbegriffs wird vor allem eine fehlende Autonomie beklagt: „Dass der Antidiskriminierungsausschuss gegebenenfalls über das StuPa hinaus wirken soll, ist für uns nicht akzeptabel. Wir müssen befürchten, dass innerparlamentarische Angelegenheiten durch den Antidiskriminierungsausschuss politisch instrumentalisiert werden können, was Konsequenzen für die ganze Studierendenschaft haben kann.“

Für alle Angelegenheiten von Diskriminierung auf dem Campus waren bisher die Autonomen Referate selbst die erste Anlaufstelle.

:Katharina Cygan

Antidiskriminierungsausschuss auf den Weg gebracht

Redaktion — Mon, 18 Jan 2016 15:19:59 +0000

Unter Beteiligung der Autonomen Referate soll ein Antidiskriminierungsausschuss an der RUB konstituiert werden. Das beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit auf der zweiten Sitzung des 49. Studierendenparlaments (StuPa).

StuPa-Sprecher Moritz Fastabend (Jusos) erklärte, den Autonomen Referaten den Beschluss zukommen zu lassen, um „den Ausschuss so schnell wie möglich zu konstituieren.“ Die Frage nach der Einbindung der Autonomen Referate, aber auch eine fehlende Konkretisierung der Aufgaben des von der Liste GRAS beantragten Antidiskriminierungsausschusses waren zuvor Streitpunkte: So bemängelte Matthias Brüggemann (Gewi) eine unzureichende Zieldefinition, was die genauen Aufgaben des Ausschusses angeht. Nina von Witzleben (GRAS) erklärte dagegen, dass man gar kein festes Konzept vorlegen wollte „ohne vorher über die Probleme der Diskriminierung im Allgemeinen zu diskutieren.“

Den Vorschlag der AStA-Koalition, die Autonomen Referate einzubinden, begrüßte die GRAS, wie auch Sebastian Pewny erklärte: „Dieses Parlament kann sich durchaus mit eigenen Problemen beschäftigen; und wenn es dann Unterstützung von außen braucht, kann es sich an die Referate wenden.“

Jusos entkräften Darstellung der GRAS

Der Ausschuss solle, wie es in dem Antrag heißt, als „Beschwerde-, Beratungs- und Analysestelle“ der Gremien der studentischen Selbstverwaltung fungieren.

In der vorhergehenden StuPa-Sitzung wurde der Antrag noch mit den Gegenstimmen der AStA-Koalition abgelehnt. Die Darstellung der GRAS, die in einer Stellungnahme von einem „Skandal“ sprach und insbesondere die Fraktion der Jusos angriff, entkräftete Simon Gutleben (Jusos) währenddessen gegenüber der :bsz: „Es gibt keine inhaltliche Meinung dagegen.“

Der Ausschuss sei nicht abgelehnt worden, wie er versichert, weil irgendeine Liste inhaltlich dagegen wäre, sondern weil der Antrag auf Einrichtung des Ausschusses sehr kurzfristig gestellt worden sei und nicht alle Listen Zeit gehabt hätten, zu beraten, wen sie in den Ausschuss entsenden möchten. „Wir hatten mehrfach das Angebot unterbreitet, den Ausschuss in der nächsten Sitzung zu beschließen. Wir haben darauf hingewiesen, dass wir den Ausschuss ansonsten auf der konstituierenden Sitzung ablehnen würden, damit wir Zeit haben, eine entsprechende Entscheidung für die Besetzung unseres Sitzes zu finden und den Ausschuss auf der zweiten Sitzung im Notfall auch selber beantragen würden“, so Gutleben: „Wir finden die Berichterstattung der GRAS daher irreleitend, das ist einfach Populismus.“

Mit großer Mehrheit wurde dagegen der Antrag der Oppositionslisten LiLi, GRAS und RCDS beschlossen, eine Burschenschaftsinformationsbroschüre nach dem Vorbild der Uni in Köln herauszugeben. Diese soll mit den Ersti-Tüten verteilt werden und „kritisch und differenziert“ über Verbindungen, Burschenschaften und Corps aufklären.

:Benjamin Trilling

Das Gut gegen Böse der HoPo

Redaktion — Mon, 18 Jan 2016 13:53:39 +0000

Der Antidiskriminierungsausschuss wurde von Seiten der AStA-Koalition und der Opposition beschlossen. Vorher nutzte die GRAS ihre Gelegenheit, um zu zeigen, dass sie existiert und die AStA-Koalition böse ist. Hochschulpolitik „at its best“ – oder auch nicht.

Wie erreichst Du am effizientesten und effektivsten Deine Ziele? Am wichtigsten ist dabei, erstens, dass Du keine konkreten Vorhaben hast und zweitens, dass nicht klar ist, wer diese überhaupt umsetzen soll und unter welchen Umständen. So vorbereitet, kannst Du sicher sein, dass alles gut klappt und Du keine Beteiligten frustrierst, wenn sie an einem Problem arbeiten.

Unverständnis

Daher verstehe ich den Antrag der Liste GRAS nach einem Antidiskriminierungsausschuss natürlich und bin inspiriert, weil ich mir die Ergebnisse bildlich vorstellen kann. Nein, mal im Ernst: Wieso müssen Flyer mit einem rot gestempelten „Abgelehnt“ verteilt werden, obwohl die Aufgaben und Beteiligten noch nicht einmal konkret bestimmt werden konnten? Der briefartige Zettel adressiert an den StuPa-Sprecher enthält zudem die Abstimmungsresultate und dokumentierte infolgedessen das suggerierte Schandergebnis.

Zustimmung für Ausschuss

Für mich ist genau das der Grund, wieso viele Leute sich nicht mehr für die Politik interessieren, weil es nur um Grabenkämpfe zu gehen scheint und darum einen kurzfristigen Erfolg propagandistisch hochzuhalten. Dabei wurde in der ergänzenden StuPa-Sitzung ebendieser Ausschuss beschlossen. Allerdings erst, nachdem sichergestellt wurde, dass die Autonomen Referate, die wohl am häufigsten mit den Problemfeldern zu kämpfen haben, mit einbezogen werden und es eine detaillierte Vorstellung gibt, was dessen Handlungsfelder denn sein sollen.

Das eigentliche und grundlegendere Problem hierbei hat ironischerweise mit Diskriminierung zu tun: Durch solche Aktionen diskriminiert sich die Liste GRAS auf Dauer selbst. Denn wer will schon einen Dialog mit jemandem, der/die jede Möglichkeit nutzt, anderen Schaden zuzufügen?

:Alexander Schneider