SCHWER:PUNKTE | BSZ

Wahlprogramm im Check : SPD

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Migration:
- Beschleunigung der Asylverfahren durch Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung. Ziel: Entscheidungen innerhalb von sechs Monaten
- Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl, aber bessere Steuerung der Migration mit einem solidarischen europäischen Verteilungssystem
- Förderung legaler und sicherer Fluchtwege durch Resettlement-Programme
- Stärkung der Arbeitsmigration durch die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse
- Humaner Umgang mit Abschiebungen, wobei freiwillige Rückkehr bevorzugt wird

Steuern:
- Kapitalerträge: Einkommen aus Kapital soll über den Einkommensteuertarif besteuert werden
- Vermögensbesteuerung: Einführung einer Vermögensteuer für sehr hohe Vermögen sowie eine Mindestbesteuerung großer Betriebsvermögen
- Erbschaftssteuer: Reform zur stärkeren Besteuerung großer Unternehmensvermögen, persönliche Freibeträge sollen steigen
- Finanztransaktionssteuer: Einführung einer Steuer auf Finanzgeschäfte, möglichst auf EU-Ebene
- Spekulationsgewinne: Gewinne aus privaten Immobilienverkäufen sollen auch nach zehn Jahren steuerpflichtig sein

Öffentlicher Nahverkehr und Infrastruktur:
- Bahn: Ziel ist eine pünktliche, zuverlässige und moderne Bahn als Rückgrat der Mobilität
- Investitionen: Milliarden für die Sanierung von Schienen, Brücken und Straßen zur Verbesserung der Infrastruktur
- Bezahlbare Mobilität: Verkehrswende soll sozial gerecht gestaltet werden, damit Mobilität für alle bezahlbar bleibt
- Klimafreundlichkeit: Mehr Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserwege

Bildung:
- Fachkräfteoffensive: Mehr Ausbildungskapazitäten für Erzieher:innen und Lehrer:innen, Förderung von Quereinsteiger:innen
- Chancengleichheit: Verbindliche Förderung für Kinder mit Entwicklungsrückständen bereits ab vier Jahren
- Kostenfreie Bildung: Ziel ist kostenlose Bildung von der Kita an
- BAföG-Reform: Höhere Förderung, elternunabhängiger, Rückkehr zum Vollzuschuss angestrebt
- Digitale Bildung: Fortsetzung und Weiterentwicklung des Digitalpakts Schule

Inklusion:
- Schutz vor Diskriminierung: Erweiterung von Artikel 3 des Grundgesetzes zum Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität
- Barrierefreiheit: Öffentliche Infrastruktur und Mobilität sollen für alle Menschen, einschließlich Menschen mit Behinderung, barrierefrei gestaltet werden
- Bildung für alle: Anpassung des Bildungssystems an die Einwanderungsgesellschaft, mehr Vielfalt in Bildungsplänen und Schulbüchern
- Sportförderung: Inklusion im Sport weiter vorantreiben, Schutz vor Gewalt und Diskriminierung im Sport stärken

:Die Redaktion

Wahlprogramm im Check : Die Linke

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Migration:
- Uneingeschränkte Arbeitserlaubnis für Geflüchtete ab dem Tag der Ankunft
- Mittelfond für Willkommenskommunen, mit dem Mittel für die Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten beantragt werden können.
- Dezentrale Wohnungen und flächendeckende Sprachkurse für Geflüchtete

Steuern:
- Die Linke strebt eine gerechte Steuerpolitik an, die Reiche und Konzerne stärker in die Pflicht nimmt und untere sowie mittlere Einkommen entlastet.
-Sie plant, jährlich über 120 Milliarden Euro in öffentliche Infrastruktur wie Bildung, Gesundheit, Energie- und Verkehrswende als auch sozialen Wohnungsbau zu investieren.
- Zur Finanzierung sollen unter anderem Vermögen oberhalb von einer Million Euro mit steigenden Sätzen besteuert und große Erbschaften konsequent erfasst werden.

Öffentlicher Nahverkehr und Infrastruktur:
- Die Linke setzt sich für den Ausbau von Bus, Bahn, Rad- und Fußverkehr ein, um Alternativen zum Autoverkehr zu fördern.
- Sie betont, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen gehen darf und fordert eine Energiewende mit gemeinnützigen Energieerzeugern sowie sozial gestaffelten Preisen.

Bildung:
- Die Partei plant, erhebliche Investitionen in Bildung zu tätigen, um genügend Lehrkräfte für Kinder in guten Schulen und Kitas bereitzustellen.
- Inklusive Schule für alle, in der alle Schulabschlüsse angeboten werden unabhängig von Herkunft, Förderbedarf oder sozialen Umständen.
- Unabhängiges BAföG, das an die Lebensunterhaltungskosten angepasst ist.
- Mehr Zugang zu Universitäten auch mit beruflicher Ausbildung oder ähnlichen Abschlüssen

Inklusion:
- Barrierefreiheit umfassend herstellen und auch die Privatwirtschaft dazu verpflichten
- Bildung inklusiv machen – inklusives Lernen in allen Bildungseinrichtungen
- Mindestlohn auch in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung
- Wohnortnahe gesundheitliche und pflegerische Versorgung von Patient*innen

:Die Redaktion

Wahlprogramm im Check : AfD

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Bildung
Die AfD fordert die strikte leistungsbasierte Trennung von Schulformen, da Einheitsschulen zu Qualitätsverlust führen würden. Die Forschung soll weiter frei und zudem komplett ideologiefrei gestaltet werden, weshalb „Gender Studies“ nicht weiter finanziert und demnach abgeschafft werden sollen. Der Staat soll hingegen mehr in Forschung investieren, damit diese nicht von Fonds abhängig ist. Die Studiumanforderungen sollen erhöht werden. Auch soll das Bologna-System von Bachelor und Master abgeschafft und durch Diplom, Magister und Staatsexamen ersetzt werden. Grund hier für ist laut der AfD, dass Bachelorstudiengänge nicht genügend explizite Fähigkeiten vermitteln würden, wodurch junge Absolvent:innen orientierungslos auf dem Arbeitsmarkt sind.

Infrastruktur und Öffentliche Verkehrsmittel
Die AfD ist für einen Ausbau aller Verkehrswege. Straßen sollen durch die Verlagerung von Güterverkehr auf Züge und Wasserstraßen entlastet werden, während eine Erneuerung maroder Strukturen Vorrang haben soll. Diese Bauvorhaben sollen fast ausschließlich von öffentlichen Trägern finanziert werden und Lobbyismus möglichst verhindert werden. Der Zugverkehr muss laut der Rechtskonservativenunbedingt erneuert werden. Zudem sollen alle Verkehrswege an andere europäische Länder anschließbar sein und Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen müssen von Anfang an Teil der Planung sein.

Migration
Die AfD fordert eine vollständige Schließung der EU-Außengrenzen. In betroffenen Ländern sollen von der UN und EU Auffangheime für Schutzsuchende eingerichtet werden, in denen die Asylverfahren ablaufen werden. Personen, die in Deutschland Asyl beantragen, sollen abgeschoben werden. Das Asylrecht in internationalen Abkommen soll angepasst werden, um irregulärer Migration entgegenzuwirken. Die AfD verpflichtet sich zur Eliminierung von wirtschaftlichen Fluchtgründen, unter anderem durch die Einstellung von (Gift-)Mülllieferungen an afrikanische Staaten und EU-Fischerei vor afrikanischen Küsten. Die AfD verlangt eine Integration von Einwanderer:innen, nennt jedoch keine explizitenVorhaben. um diese zu fördern. Die Einbürgerungsstandards sollen erhöht und doppelte Staatsbürgerschaften abgeschafft werden. Zudem soll Kindern nicht-deutscher Eltern kein automatischer Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft ermöglicht werden.

Inklusion
Die AfD lehnt die Lehre in Schulen von nicht-heterosexuellen Sexualitäten und von Transsexualität strikt ab. Es solle ebenso nicht zum „Gender-Mainstreaming“ durch laute Minderheiten kommen, die Kinder schon früh zu indoktrinieren drohen. Diese Kräfte wirken laut der AfD dem klassischen Familienbild entgegen und frühsexualisieren Kinder. Auch Personen mit Behinderung werden nur im Zuge der Befürwortung konsequent getrennter Sonderschulen erwähnt. So sei die „Inklusion um jeden Preis“ eine ideologiegeführte Maßnahme, die nicht-behinderten Kindern die Lernerfolge wegnehme und Geld verschwende. Die AfD will Abtreibungen strikt verboten halten, während die Beratung zum Schwangerschaftsabbruch den abzutreibenden Embryo priorisieren und jungen Müttern Hilfe anbieten soll. Islamkunde soll Teil des Ethikunterrichts werden und muslimische Schüler:innen sollen aufgrund ihrer Religion keine Ausnahmen im Schulalltag erhalten dürfen.

Steuern
Die Vermögens- und Erbschaftssteuern möchte die AfD abschaffen, und die Gewerbesteuer soll auf ihre betragsunabhängigen Teile geprüft werden. Sie sieht insbesondere die Erbschaftssteuer als für den Mittelstand schädlich. Dazu soll das Steuersystem reformiert und – ähnlich zum Ehegattensplitting – Familiensplitting eingeführt werden. Analog zur Schuldenbremse fordert die AfD eine Steuerbremse, durch die keine neuen Abgaben eingeführt oder erhöht werden dürfen.

:Die Redaktion

Wahlprgramm im Check : BSW

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Migration :
- Kritik an der aktuellen europäischen Asylpolitik: Das bestehende System sei dysfunktional und fördere illegale Migration sowie Schleuserkriminalität.
- Forderung nach einer Reform des Asylrechts, inklusive Asylverfahren außerhalb der EU in sicheren Drittstaaten.
- Ablehnung des Globalen Migrationspakts, da dieser Deutschland zur Förderung internationaler Migration verpflichtet.
- Fokus auf die Reduzierung von Flucht- und Migrationsursachen durch wirtschaftliche Entwicklung in Herkunftsländern, Aufhebung von Wirtschaftssanktionen und stärkere diplomatische Bemühungen zur Konfliktlösung.
- Schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen von nicht integrierten Personen.

Steuern:
- Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags, orientiert an der Armutsgefährdungsschwelle.
- Steuerbefreiung für Renten bis 2.000 Euro (bei Abwesenheit anderer Einkommen).
- Entlastung mittlerer Einkommen durch eine Verschiebung des Spitzensteuersatzes auf sehr hohe Einkommen.
- Kapitalerträge sollen wie Arbeitseinkommen besteuert werden.
- Höhere Besteuerung großer Vermögen und internationaler Konzerne, um Steuervermeidung und -flucht zu unterbinden.

Öffentlicher Nahverkehr und Infrastruktur:
- Sicherstellung, dass Bürger:innen ohne Smartphone oder Internet Zugang zu Bahntickets und anderen Mobilitätsangebote haben.
- Recht auf nicht-digitale Teilhabe am öffentlichen Leben.
- Förderung einer besseren Infrastruktur, insbesondere durch Investitionen in Nah- und Fernverkehr.
- Staatliche Gewährleistung eines verlässlichen ÖPNV, insbesondere für Pendler:innen.

Bildung:
- Ausbau von Ganztagsschulen sowie Hort- und Hausaufgabenbetreuung, um Chancengleichheit zu verbessern.
- Einführung eines verpflichtenden Deutschtests für Kinder ab drei Jahren mit zusätzlichen Förderangeboten bei Bedarf.
- Langfristige Beitragsfreiheit für Kitas.
- Rückkehr zu grundlegenden Lehrmethoden (Fokus auf Lesen, Schreiben, Rechnen; Abschaffung von „Schreiben nach Gehör“).
- Einschränkung der Nutzung digitaler Medien in Schulen, insbesondere Handys und Tablets bis zum Ende der Grundschulzeit.
- Einführung eines Social-Media-Gesetzes nach australischem Vorbild zum Schutz von Kindern.
- Förderung von Bewegung und Sport: Der Staat soll das erste Jahr im Sportverein für jedes Kind finanzieren.

Inklusion:
- Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) konsequenter als bisher.
- Sicherstellung, dass Menschen ohne digitale Mittel (z. B. kein Smartphone) nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.
- Stärkung der sozialen Sicherungssysteme, um Armut und Exklusion zu vermeiden.
- Reform des Bürgergelds: Einführung einer leistungsstärkeren Arbeitslosenversicherung und fairen Grundsicherung.

: Die Redaktion

Wahlprogramm im Check : CDU/CSU

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Migration:
- Illegale Migration stoppen: Die CDU/CSU will eine Wende in der Migrationspolitik und setzt auf strengere Grenzkontrollen mit Zurückweisungen an der Grenze.
- Familiennachzug einschränken: Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten soll ausgesetzt und freiwillige Aufnahmeprogramme beendet werden.
- Sachleistungen statt Geldleistungen: Sozialleistungen für Asylbewerber sollen weitgehend in Sachleistungen erfolgen. Die Bezahlkarte soll bundesweit eingeführt werden.
- Asylverfahren beschleunigen: Schnellere Verfahren, sichere Identitätsfeststellungen und eine konsequente Umsetzung der Entscheidungen sind zentrale Ziele.

Bildung
- Bildungsföderalismus modernisieren: Die CDU/CSU setzt auf bundesweit vergleichbare Standards, einheitliche Vergleichsarbeiten und ein qualitativ hochwertiges Abitur.
- Ganztagsschulen ausbauen: Mehr ganztägige Bildungsangebote, insbesondere für Grundschulkinder.
- Digitalisierung fördern: Schulen sollen stärker mit digitalen Medien arbeiten. Der DigitalPakt Schule 2.0 soll die digitale Infrastruktur ausbauen.
- MINT-Fächer stärken: Mehr Förderung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik.

Berufliche Bildung aufwerten: Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung soll rechtlich verankert werden.

Öffentlicher Nahverkehr
- Attraktivität und Zuverlässigkeit steigern: CDU/CSU will eine bessere Finanzierung des ÖPNV und eine zuverlässige Infrastruktur.
- Deutsche Bahn reformieren: Das Unternehmen soll verschlankt werden, mit einer stärkeren Trennung zwischen Infrastruktur und Transportbereich.
- Grenzüberschreitende Infrastruktur ausbauen: Besondere Aufmerksamkeit gilt Verbindungen zu den Nachbarländern.

Steuern
- Einkommensteuer senken: Der Einkommensteuertarif soll schrittweise abgeflacht und der Grundfreibetrag erhöht werden.
- Geringverdiener entlasten: Sozialversicherungsbeiträge sollen wieder auf 40 Prozent gesenkt werden.
- Pendlerpauschale erhöhen: Die Kosten für Pendler sollen gesenkt werden.
- Inflationsausgleich bei Steuern: Der Einkommensteuertarif soll regelmäßig an die Inflation angepasst werden.

Inklusion
- Barrierefreiheit und Teilhabe stärken: Die CDU/CSU sieht Inklusion als gesellschaftlichen Mehrwert und will Barrieren abbauen.
- Mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt: Förderung von Inklusionsbetrieben und Werkstätten sowie Erleichterungen beim Zugang zum ersten Arbeitsmarkt.
- Gesundheitssystem inklusiver gestalten: Verbesserter Zugang zu gesundheitlicher Versorgung und einfachere Antragsverfahren für Hilfsmittel.
- Selbstbestimmung: Ablehnung des Selbstbestimmungsgesetztes aufgrund von Kinder- und Jugendschutz, und Geschlechtswechsel Eintrag nicht nach Beliebigkeit, sondern nur mit Beratung.

:Die Redaktion

Das Wahlprogramm im Check : Das Bündnis 90/die Grünen

Redaktion — Sun, 16 Feb 2025 06:00:00 +0000

Migration:
-Mehr Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften
-Recht auf Asyl stärken um Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen weiterhin
Schutz zu gewähren
-Ausbau der Integrationsangebote
-Mehr Möglichkeiten zur legalen Einreise für Geflüchtete schaffen -Asylverfahren
sollen beschleunigt werden
-Kontrollen an den EU-Außengrenzen, welche jedoch die Menschenrechte der
Geflüchteten nicht verletzen soll;bisherige Kontrollen tun dies momentan zu häufig in
den Augen der Grünen
-Finanzielle Unterstützung für Zivile Seenotrettung im Mittelmeer
-Einschränkungen des Familiennachzugsrechts sollen abgebaut werden
-Fluchtursachen sollen mit Entwicklungshilfe bekämpft werden
-Migrationsabkommen mit Dritt-Ländern sollen bestehen bleiben und neue verhandelt
werden; so sollen Menschen, die kein Bleiberecht bekommen, zurückgeführt werden

Steuern:
-Erhöhung des Grundfreibetrags
-Globale Steuer für Milliardäre, diese soll durch verschiedene Abkommen mit anderen
Ländern eingeführt werden
-Wiedereinführung der Vermögenssteuer
-Besteuerung von Immobilien soll reformiert werden
-Alleinerziehende sollen steuerlich entlastet werden
-Reform des Ehegattensplittings
Öffentliche Infrastruktur:
-Mehr Investitionen in Bus und Bahn
-Mehr Fahrradwege sollen gebauet und diese sicherer gemacht werden
-Das Deutschlandticket soll weiter gefördert werden und dauerhaft günstig bleiben
-Förderung für E-Mobilität

Bildung:
-Digitale Förderung an Schulen ausbauen, auch mit KI-Tools
-Reform des Aufstiegs-BAföGs
Inklusion:
-Bundespartizipationsgesetz für mehr Teilhabe von Menschen mit
Migrationshintergrund
-Barrierefreiheits-Gesetz für mehr und verpflichtende Barrierefreiheit im öffentlichen
Raum
-Mehr Angebote zur Prävention von Hasskriminalität
-Gesetzliche Lücken sollen geschlossen werden, um nicht notwendige Operationen an
intergeschlechtlichen Kindern zu verbieten
-Endgültiges und lückenloses Verbot von Konversionstherapie
-Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

:Die Redaktion

Bundestags Bingo

Redaktion — Thu, 13 Feb 2025 06:01:00 +0000

Nächste Woche steht die Bundestagswahl an und Ihr wollt nochmal Euer Wissen auf die Probe stellen? Vielleicht braucht Ihr aber auch einfach ein kleines Fresh-Up, weil sich die ganzen politischen Begriffe in Eurem Kopf zu einem einzigen Wortsalat zusammengemixt haben. Wir haben für Euch eine kleine Übersicht inklusive Wörterbuch-Vibes zusammengestellt, damit Ihr bestens auf den 23. Februar vorbereitet seid.

A wie…

Abgeordnete: Der Bundestag setzt sich laut Gesetz aus 598 Abgeordneten zusammen. Wenn eine Person ins Parlament gewählt wird, wird sie zum Abgeordneten und damit zum Volksvertreter. Abgeordnete vertreten Bürger:innen auf bestimmte Zeit (ca. vier bis fünf Jahre).

Ausgleichsmandat: Das ist eine Möglichkeit für andere Parteien, weitere Abgeordnete ins Parlament zu schicken, damit das Ergebnis den Wähler:innen entspricht.

B wie…

Briefwahl: Mit der Briefwahl haben Bürger:innen die Chance, auf postalischem Wege zu wählen. Eine Zusendung der Unterlagen für die Briefwahl muss allerdings beantragt werden. Diesen Antrag kann man auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung finden.

Bundesgerichte: Oder die Judikative ist ein selbständiger und unabhängiger Gerichtshof des Bundes. Seine Entscheidungen sind für alle Staatsorgane bindend. Zu den Obersten Gerichtshöfen zählen der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht.

Bundesregierung: Wird auch Exekutive oder Bundeskabinett genannt. Sie besteht aus dem Bundeskanzler (aktuell Olaf Scholz) und den verschiedenen Minister:innen (z.B. für Gesundheit oder Wirtschaft und Klimaschutz) sowie ihren Bundesministerien. Die Bundesregierung bereitet die Entscheidungen des Bundestags vor und setzt diese um.

Bundespräsident:in: Diese:r vertritt den Staat nach außen, wobei er/sie jedoch keine politischen Entscheidungsbefugnisse hat. Als Staatsoberhaupt überprüft er/sie Gesetzesbeschlüsse und bestimmt, ob Bundesgesetze rechtskräftig sind oder nicht.

Bundestag: Er beschreibt die Gesamtheit der gewählten Abgeordneten und ist die einzige Institution auf Bundesebene, deren Mitglieder direkt vom Volk gewählt werden. Der Bundestag ist für die Gesetzesgebung und Kontrolle der Bundesregierung verantwortlich, er entscheidet aber auch über Fragen der Bürger:innen. Er wählt außerdem den/die Bundeskanzler:in.

Bundestagswahl: Wie schon der Name sagt, wird hier vom Volk der Bundestag gewählt. Die Wahl folgt demokratischen Grundregeln und gilt als „allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim“. Am 23. Februar wählen wir den 21. Bundestag.

D wie…
Demokratie: Darunter versteht man eine Staatsform, in der die politische Macht vom Volk ausgeht. Entscheidungen werden entweder direkt (direkte Demokratie) oder durch gewählte Vertreter (repräsentative Demokratie) getroffen. Zu den wesentlichen Merkmalen gehören unter anderem freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte.

Divisorverfahren: Ist eine mathematische Methode zur Bestimmung der Sitzverteilung im Parlament. Es sorgt dafür, dass Mandate proportional zu den Stimmen einer Partei vergeben werden.

E wie…

Elefantenrunde: Nein, das hat nichts mit echten Elefanten zu tun. Gemeint ist die „Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung“, also eine Diskussionsrunde am Abend der Wahlen, bei denen sich die Politiker:innen im Fernsehen den Fragen von Journalist:innen stellen. Bei den Bundestagswahlen sind es vor allem Spitzenkandidat:innen sowie Parteivorsitzende.

Enthaltung: Möchte man nicht wählen, kann man sich enthalten. Das macht man, indem man nicht zur Wahl geht. Gibt man stattdessen einen leeren Stimmzettel ab, gelten Erst- und Zweitstimme als ungültig.
Auch wer sich enthält, hat Einfluss auf die Prozente der Parteien.

Erststimme: Mit der Erststimme wählt man den Kandidaten oder die Kandidatin für das Direktmandat. Gewählt wird am Ende der- oder diejenige mit den meisten Erststimmen.

F wie…

Fraktion: Abgeordnete aus einer Partei oder die Abgeordneten mit den gleichen Zielen bilden oft eine Fraktion und schließen sich zusammen (meistens nach einer Wahl). Die Mitglieder arbeiten dann zusammen, um ihre gemeinsamen Ziele umzusetzen. Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestags zusammenschließen.

Fraktionslosigkeit: Das bezeichnet den Zustand von Abgeordneten, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören. Ihre Rechte sind im Vergleich zu den Fraktionen eingeschränkt.

Fünf-Prozent-Hürde: Hierbei handelt es sich um eine Sperrklausel für die Wahlen zum Bundestag. Eine Partei muss demnach im gesamten Bundesgebiet fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen, um an der Mandatsverteilung im Bundestag beteiligt zu sein und ins Parlament einziehen zu können.

K wie…

Kanzler:in: Er/sie geht als Regierungschef:in aus der Kanzlerwahl hervor, die von den Abgeordneten nach der Bundestagswahl stattfindet. Die Aufgaben sind vielseitig. Der/die Kanzler:in schlägt zum Beispiel dem/der Bundespräsident:in Ministerkandidaten vor und leitet die Regierung.

Koalition: Hiermit wird eine Zusammenarbeit auf Zeit zwischen zwei oder mehreren Fraktionen bezeichnet, unter anderem, um mehr Stimmen zu haben und regieren zu können. So zum Beispiel auch die ehemalige Ampelkoalition (Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen).

:Alina Nougmanov

Bundestags Bingo – Runde zwei

Redaktion — Thu, 13 Feb 2025 06:00:00 +0000

Na, wie oft lagt Ihr bis jetzt beim Tippen richtig? Solltet Ihr immer noch mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen im Kopf haben, helfen wir Euch gerne weiter. Hier findet Ihr weitere Begriffe, um bei dem Bundestagschaos den Überblick zu behalten.

L wie…

Landesliste: Das ist eine Liste mit Kandidat:innen einer Partei für die anstehende Wahl.

Landesparlament: Das ist ein Sammelbegriff für die Parlamente der Bundesländer Deutschlands, welche auch als Volksvertretung ebendieser gehandhabt werden.
Landtag: Gemeint ist hier das Parlament in einem Bundesland, was von den jeweiligen Bürger:innen gewählt wird.

Legislaturperiode: Oder auch Wahlperiode genannt, hat sie normalerweise eine Dauer von vier Jahren. Sie setzt ein, sobald ein neuer Bundestag ins Leben gerufen wird und endet normalerweise, wenn sich ein neuer Bundestag zusammenstellt. Durch z.B. vorgezogene Neuwahlen kann die Wahlperiode frühzeitig aufgelöst bzw. verkürzt werden.

M wie…

Mandat: Bezeichnet das Amt und die Aufgabe der Parlamentarier. Das Mandat kann z.B. frei sein, wodurch die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und nicht nach den Vorgaben bestimmter Gruppen richten müssen.

Mandatsverteilung: Bei der Mandatsverteilung wird beschlossen, wie viele Sitze einer Partei im Parlament zustehen – das geschieht über ein Divisorverfahren. Die Anzahl der Mandate kann sich von Legislaturperiode zu Legislaturperiode unterscheiden.

Minister:innen: Die Bundesminister:innen sind Teil der Bundesregierung und haben je nach Klassifizierung verschiedene Aufgabenbereiche, um die sie sich kümmern. Sie werden von dem/der Kanzler:in vorgeschlagen und von dem/der Bundespräsident:in ernannt.

Mehrheit: Es gibt die absolute, relative und einfache Mehrheit. Die Mehrheit sagt im Bundestag darüber aus, wie das Verhältnis der Abstimmung aussieht.
Will eine Partei alleine regieren, braucht sie die absolute Mehrheit der Stimmen.

N wie…

Nachrücker:innen: So werden praktisch die Abgeordneten bezeichnet, die von der Ersatzbank ins Amt rücken, wenn ein/e andere/r Abgeordneter ausscheidet.

O wie…

Opposition: Sie setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die nicht zu der regierenden Koalition oder einer Fraktion gehören. Die Opposition ist oft anderer Meinung und hat die Aufgabe, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und Lösungsvorschläge oder Gegenvorschläge für Gesetze zu liefern. Sie ist sozusagen der kleine Kontrollfreak der Bundesregierung und wichtig, um das Gleichgewicht zu halten.

P wie…

Parlament: Das Parlament sammelt Vertreter:innen eines Volkes unter sich. Es berät über wichtige Frage- und Problemstellungen und übernimmt die Entscheidungsfindung. Es stellt außerdem Gesetze für den Staat und ist somit die gesetzgebende Gewalt (Legislative).

Parteien: Das sind Vereinigungen von Bürger:innen, die auf die Politik Einfluss nehmen wollen, indem sie sich am Bundestag oder an einem Landtag beteiligen. Sie beeinflussen die politische Entwicklung in Parlament und Regierung. Dafür können sie sich eigene Ziele setzen und ein Parteiprogramm entwerfen.

S wie…

Sitzverteilung im Parlament: Sie richtet sich nach dem Anteil an abgegebenen Zweitstimmen.

Stimmzettel: Das ist das Ding mit den zwei Spalten, was Ihr beim Wählen in die Hand gedrückt bekommt.

U wie…

Überhangmandat: Entsteht, wenn eine Partei mehr Erststimmen sammelt als ihr nach dem Zweitstimmenanteil eigentlich zustehen würde. Da gewonnene Direktmandate behalten werden, entstehen so zusätzliche Sitze und es kommt zu einem Überhangmandat.
V wie…

Vertrauensfrage: Mit dieser Frage kann der/die Bundeskanzler:in erfragen, ob seine/ihre Politik von der Mehrheit des Bundestags unterstützt wird. Ist das nicht der Fall, kann der Bundestag aufgelöst werden und es kommt zu Neuwahlen.

Vorgezogene Neuwahlen: Es wird neu gewählt! Das muss allerdings besondere Gründe haben. Generell läuft die Neuwahl aber wie eine normale Bundestagswahl ab – mit dem Unterschied, dass sie eben früher stattfindet als ursprünglich festgelegt.
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 kam es bereits dreimal zu einer gescheiterten Vertrauensfrage, auf die vorgezogene Neuwahlen folgten.

W wie…

Wahlen: Wählen ist ein Grundrecht der Bürger:innen Deutschlands. Wahlen sind somit ein Teil der Demokratie und geben dem Volk die Möglichkeit, zu bestimmen, wer etwas in der Politik zu sagen hat. Durch Wahlen kann das Volk seine Staatsgewalt ausüben.

Wahlgeheimnis: Steht einerseits für die Freiheit der Wahl und soll die Wähler:innen vor Beeinflussung bei der Stimmenabgabe schützen. Mit diesem Grundsatz soll sichergestellt werden, dass niemand von Deiner Wahl erfährt.

Z wie…

Zweitstimme: Die setzt Du auf der rechten Stimmzettelhälfte. Sie ist für die Sitzverteilung ausschlaggebend (bei Europawahl nur eine Stimme); nach der Zahl der Zweitstimmen im Bundesgebiet bzw. in den Ländern wird die Zahl der Sitze für die Parteien bestimmt. Die Zweitstimme entscheidet also darüber, wie stark eine Partei im Parlament vertreten ist.

:Alina Nougmanov

Goodbye…

Redaktion — Mon, 13 Jan 2025 12:45:05 +0000

…2024 and welcome my lovely 2025! Hach, ist das aufregend. Fühlt sich doch fast ein bisschen so an, wie die erste Woche nach den Sommerferien. Unsere Mitmenschen sprühen vor Energie und Tatendrang, die Atmosphäre knistert und in der Luft schleicht der Geruch nach Veränderungen umher. Liegt das möglicherweise an den Vorsätzen, die gespannt ihrer Verwirklichung entgegenfiebern?

New Year, new me!?

Neigt sich das Jahr seinem Ende zu, gehen uns viele verschiedene Gedanken durch den Kopf. Seien es traurige Momente, schöne Erlebnisse oder Meilensteine, die man erreicht hat (oder auch nicht) – das Karussel dreht sich und lässt die Erinnerungen an 2024 dabei Revue passieren. Die einen sind zufrieden, während andere an manchen Stellen Verbesserungsbedarf sehen und es kaum erwarten können, etwas zu ändern. Der Jahreswechsel sorgt dafür, dass eine Art Untergangs- und Aufbruchsstimmung herrscht. Also nehmen wir uns vor, im neuen Jahr etwas anders, vielleicht sogar besser zu machen – wir greifen zum Stift oder zur Tastatur, schreiben unsere Vorsätze auf oder notieren sie auf einer imaginären Liste in unserem Gedächtnis. Dabei ist es ganz gleich, ob wir mehr Sport treiben, auf eine gesündere Ernährung achten, weniger am Handy hängen, irgendwelche Prüfungen bestehen oder auch mit dem Rauchen aufhören wollen. Zeig mir schnell, wo ich für die Mitgliedschaft im Fitnessstudio unterschreiben muss, damit ich gleich danach mit den Vorbereitungen auf die nächste Klausur loslegen kann – dieses Jahr wird schließlich frühzeitig gelernt! Die einen Vorsätze sind zum ersten Mal dabei, manche warten noch auf ihren Einsatz und andere wiederum drehen eine Ehrenrunde auf dem Feld der unerfüllten Bestrebungen. Es ist eben nicht unbedingt einfach, wenn es um die Umsetzung geht – oder wie Johann Wolfgang von Goethe sagen würde: „Gut ist der Vorsatz, aber die Erfüllung ist schwer.“ Well, I guess you have a point.
„Natürlich sind die Menschen zunächst optimistisch, dass der Vorsatz, den sie ergriffen haben, auch umsetzbar ist. Aber sie merken relativ schnell, dass es da eben auch Barrieren gibt“, erzählt Prof. Dr. Dieter Frey, Sozialpsychologe von der Ludwig-Maximilians-Universität München. Die Gründe dafür können variieren: Mal tauchen Hürden auf, mal steht man sich selbst im Weg. So kann es passieren, dass man beim Setzen noch glücklich ist, beim nicht Einhalten allerdings der Unzufriedenheit kaum entkommen kann. Um das zu vermeiden, kann es helfen, sich in kleinen Schritten vorwärts zu bewegen und die Pistole im Halfter zu lassen, statt sie sich auf die Brust zu setzen. Versucht bei der Wahl der Vorsätze realistisch zu sein und nicht irgendwelchen Zielen nachzujagen, die man gar nicht erreichen kann. Vieles braucht eben seine Zeit und das ist okay so. Ich habe zum Beispiel gemerkt, dass es mir einfacher fällt, ein Vorhaben in die Tat umzusetzen, wenn ich es in meine Routine integriere und zu einer Gewohnheit mache. Eine Belohnung für die eigene Leistung darf selbstverständlich auch nicht fehlen – das steigert schließlich die Motivation.
Seid Ihr nicht der Typ für Vorsätze und das Motto „Neues Jahr, neues Ich“ passt eher weniger zu Eurer Lebenseinstellung, ist das auch fein. Bei einer Umfrage von YouGov aus dem Jahr 2022 wurden 2081 über 18-jährige Personen befragt, wie sie mit ihren Neujahrsvorsätzen umgehen. Diese Umfrage ergab sogar, dass man sich mit steigendem Alter immer weniger Vorsätze setzt. Das Beste am neuen Jahr ist doch, dass wir es am Ende selbst gestalten können!

Trend oder Tradition?
Auf verschiedenen Social Media-Plattformen beobachte ich, wie die Menschen über ihre Vorsätze für die kommenden 12 Monate berichten und Tipps für einen möglichst erfolgreichen Umgang damit geben. Klicke ich einen Post an, werden mir gleich fünf weitere in die Timeline gespült. Neujahrsvorsätze existieren jedoch nicht erst seit der Erfindung des Internets, ihre Ursprünge gehen in der Geschichte noch ein paar Schritte zurück. Dr. Helmut Groschwitz, Experte für immaterielles Kulturerbe an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, geht davon aus, dass positive Vorhaben unter anderem mit der Religionsentwicklung zusammenhängen könnten. Die zehn Gebote seien ein gutes Beispiel dafür. Besonders zu Zeiten von Glaubensfesten habe man das eigene Verhalten im Hinblick auf vorgegebene religiöse Normen hinterfragt und nach Verbesserungen gestrebt. „Durch Vorsätze hat man versucht, diesem Idealbild näherzukommen“, erklärt der Kulturhistoriker.
Auch im antiken Babylon und im alten Rom wurde nicht mit Vorsätzen gespart. So machten nicht nur die Babyloner:innen ihren Gottheiten Versprechen, sondern ebenfalls die Römer:innen. Sie versprachen Janus – dem Gott des Anfangs und des Endes –, dass sie sich im neuen Jahr besser benehmen würden.
Mit der Zeit führte die zunehmend säkularisierte Gesellschaft allerdings dazu, dass sich die Vorsätze am Kalender und nicht mehr an religiösen Ereignissen orientierten. Der religiöse Aspekt hat in vielen Fällen kaum noch eine Bedeutung. Während die Vorsätze früher noch von außen an uns drangen, steht heutzutage vor allem die Selbstoptimierung im Vordergrund und man fasst ein Vorhaben für sich selbst. Je nach Kultur unterscheidet sich noch die Art und Weise, wie man sich Vorsätze setzt. In Kolumbien werden zum Beispiel in der Silvesternacht 12 Trauben gegessen (na, wem kommt‘s bekannt vor?) und in Italien soll der Verzehr von Schweinefleisch für ein gefülltes Portemonnaie sorgen. Es muss eben nicht zwingend „entweder… oder…“ sein, Trends und Traditionen können oftmals auch Hand in Hand gehen.

:Alina Nougmanov

Unsere Last Minute Tipps zu Silvester

Redaktion — Mon, 30 Dec 2024 05:55:21 +0000

Musikliebhaber:innen aufgepasst!

Silvester ist für viele ein Abend des Beisammenseins und Feierns. Aber die unvergleichbare Atmosphäre muss nicht zwingend an Alkohol oder Feuerwerk gebunden sein. Dieses Jahr werde ich deshalb etwas ganz Neues ausprobieren und auf eine Mischung von digitalem und analogen Spielen zurückgreifen. Habt Ihr schon mal von dem Musikkartenspiel Hitster Spielen gehört? In diesem Gesellschaftsspiel könnt Ihr Euch mit Euren Freunden hinsichtlich Eurer Kenntnisse verschiedener Musikszenen messen. Dafür braucht Ihr einerseits das Kartenset, was Ihr zum Beispiel bei Thalia finden könnt, und andererseits einen Spotify Account. 

In jeder Spielrunde zieht Ihr abwechselnd Karten. Über die QR-Codes auf den Kärtchen wird anschließend ein Lied auf Euren Handys abgespielt, ohne dabei Artist und Erscheinungsjahr anzuzeigen. Nun müsst Ihr erraten, wann der Song erschienen ist. Im Verlauf des Spiels legt Ihr so eine Timeline aus den gezogenen Hits. Wenn Ihr darüber hinaus den Titel und Artist benennen könnt, bekommt Ihr extra Punkte. Ideal für Musikliebhaber:innen! Egal ob das Thema Pop-Hits, Schlager, oder auch „gewagte“ Musik ist— die verschiedenen Varianten des Spiels ermöglichen einen lustigen Silvesterabend für beinahe jeden Musikgeschmack.

:levi

Mafia, Disney und Pyjama

Erneut steht das Jahresende vor der Tür und es will gefeiert werden, als hätte es Geburtstag. Während die einen alkoholisiert durch die Clubs und Bars dieser Welt tanzen, bleiben die anderen lieber zuhause und verbringen den Wechsel mit Freund:innen und Familie – und natürlich mit jeder Menge Essen. Auf Dauer kann das aber ganz schön langweilig werden und damit das nicht passiert, habe ich eine Idee für Euch: Mottopartys. Wir legen zum Beispiel alle paar Jahre ein Thema fest und zu diesem Thema bereiten wir dann nicht nur Essen und Kostüme vor, sondern dekorieren auch. Manchmal ist das Motto sogar so ergiebig, dass man sich Spiele dazu ausdenken kann, die neuen Schwung reinbringen. Das Gute ist, dass Ihr bei der Wahl frei und kreativ sein könnt – schließlich sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Je alberner, desto besser. Selbst Euer heimlicher Celebrity Crush oder das Altenheim um die Ecke können dabei zum Motto werden. Egal, wofür Ihr Euch am Ende entscheidet – Lacher sind definitiv vorprogrammiert und eine unvergessliche Erinnerung ebenfalls.

:ano

Mein Silvester Tipp an euch!

Mein Silvester Tipp an Euch ist, eine gute Grundlage zu schaffen, bevor man trinken geht. Am besten geht das mit ordentlich Raclette oder Fondue. Feiern gehen kann man an Silvester ja fast überall: Am besten Ihr geht feiern mit den Leuten, die Euch wichtig sind, dann macht‘s doppelt so viel Spaß. Ich geh gerne noch an Silvester mit meinen Freunden in eine Bar, nachdem man mit der Familien gefeiert hat, ist das auch ein super Abschluss des Abends und Start ins neue Jahr. Außerdem kann man auch mal ruhig auf Böller und Feuerwerk verzichten, nicht nur wegen der Umwelt, auch wegen der Sicherheit. Alkohol und Sprengstoff sind keine gute Mischung, das können leider genug Leute bestätigen. In diesem Sinne: guten Rutsch und ein frohes neues Jahr aus der Redaktion!

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Egal wo, wichtig ist mit wem !

Zum Jahresende taucht erneut die Frage auf: „Wo und wie feier ich denn dieses Jahr überhaupt Silvester?” Für manche ist das sicherlich kein Kopfzerbrechen und es ist schon glasklar, wie man das Jahr auf den Punkt bringen wird. Andere müssen sich da mehr Gedanken machen. Wird es ein Abriss in der Stadt oder doch eine gemütliche Zeit zu Hause. Egal wie beziehungsweise wo Ihr Silvester feiert, es sind am Ende des Tages die Menschen, mit denen Ihr, auf die es ankommt. Mit den richtigen Leuten ist es fast schon egal,was Ihr/wir macht, ob es fancy ist oder nicht. Fragt Euch also lieber: „Mit wem verbringe ich Silvester?” Die Antwort darauf ist nicht für alle selbstverständlich und wir können uns glücklich schätzen, wenn wir eine leichte Antwort darauf finden. In diesem Sinne, behaltet eure Liebsten bei Euch und habt eine schöne Zeit, egal was oder wo Ihr Silvester feiern werdet. Kommt gut und heile ins neue Jahr.

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Einfach mal in die Natur!

Ihr wisst nicht, was Ihr an Silvester machen sollt und habt keine Lust, auf der Couch herumzuhängen? Holt Eure bequemen und vor allem warmen Schuhe aus dem Schrank, packt Eure wärmste Winterjacke und geht in die Natur. Gönnt euch eine Silvester-Wanderung!

Ihr habt keine Idee, wo Ihr lang sollt und welche Routen die besten sind? Kein Problem! Es gibt ganz viele Wanderrouten durch den Pott – easy ergooglebar 😉 Und ja, es kann etwas kalt werden, aber dafür hilft der schon angedeutete Zwiebellook. Außerdem geht Ihr ja an Silvester nicht ohne Proviant los. „Special Need“ ist definitiv ein Warmgetränk. Für alle, die zum Warmwerden noch einen Bonus brauchen: Gönnt Euch einen hochprozentigen Extraschuss für Tee, Kakao, Kaffee oder eben Cola.

Das Beste am Silvester-Wandern? Ihr seid draußen, und der Partydruck ist futsch. By the way: Für Musik könnt Ihr selbst sorgen. Und je nach Route ist der Ausblick ab Mitternacht richtig schön. Entweder habt Ihr einen Blick über den Pott oder genießt aus der Dunkelheit des Wäldchens den Blick gen Himmel – einfach toll.